Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

151Magistrat233Opposition725Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
19 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung118Schulen und Bildung91Verkehr und Straße81Umwelt und Energie58Wohnen45Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität41Kultur34Gesundheit und Soziales26Grünflächen, Wald und Friedhöfe23Sicherheit20Wirtschaft und Tourismus19Fahrradfahren17Abfall und Sauberkeit17Fußverkehr15Sport, Freizeit und Bäder12Kinder, Jugend und Familie9
FWirtschaft und Tourismus24. Sept. 2026

Am 05.09.2026 berichtete die FAZ über einen Regierungsentwurf für das Einkommensteuerreformgesetz 2027, den das Bundeska

Die Frage betrifft die geschätzten jährlichen Mehreinnahmen, die die Stadt Frankfurt bei der Umsetzung eines Regierungsentwurfs für das Einkommensteuerreformgesetz 2027 erwartet. E...

FWirtschaft und Tourismus24. Sept. 2026

Der Kabinettsentwurf des EStReformG 2027 vom 2. September 2026 sieht für Rechenzentren einen neuen Maßstab für die Gewer

Die Frage betrifft die Auswirkungen einer Neuregelung zur Gewerbesteuerzerlegung für Rechenzentren auf die Einnahmen der Stadt Frankfurt sowie die Bewertung der Leistungsmaßstäbe. ...

FWirtschaft und Tourismus20. Aug. 2026

Die italienische Bank Unicredit ist ihrem Ziel, die Commerzbank zu übernehmen, einen deutlichen Schritt näher gekommen.

Die Frage betrifft die geschätzten Einnahmeverluste bei der Gewerbesteuer der Stadt im Zusammenhang mit der Übernahme der Commerzbank durch die Unicredit. Es liegt keine Antwort de...

FWirtschaft und Tourismus20. Aug. 2026

Ein starker Wirtschaftsstandort ist die Grundlage für sichere Arbeitsplätze, kommunale Einnahmen und sozialen Zusammenha

Die Frage bezieht sich auf die Maßnahmen des Magistrats zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Frankfurt. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FWirtschaft und Tourismus20. Aug. 2026

Im Jahresabschluss 2025 der Stadt Frankfurt findet sich zum Thema der Finanzerträge ein Vermerk zu städtischen Ausgaben

Die Frage betrifft die Höhe der Ausgaben der Stadt Frankfurt für Zinszahlungen auf Steuererstattungen und anderen Aufwendungen im Rahmen von Cum-Cum/Cum-Ex Geschäften in den letzte...

FWirtschaft und Tourismus20. Aug. 2026

Auf die Fragen Nr. 68/26 und Nr. 144/26 nach dem städtischen Eigenanteil an den MIPIM-Kosten hat die Wirtschaftsdezernen

Die Frage betrifft die Verpflichtung des Magistrats zur wahrheitsgemäßen Auskunftserteilung und mögliche Gründe für das Zurückhalten von Angaben zu den MIPIM-Kosten. Es liegt keine...

FWirtschaft und Tourismus18. Juni 2026

In der Antwort zur Frage Nr. 68/26 nach dem städtischen Eigenanteil an den MIPIMTeilnahmekosten 2021 bis 2025 hat der M

Die Frage bezieht sich auf den städtischen Eigenanteil an den MIPIM-Teilnahmekosten von 2021 bis 2025. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FWirtschaft und Tourismus18. Juni 2026

Die „Kompass – Zentrum für Existenzgründungen Frankfurt am Main gGmbH“, gegründet am 25.05.2000, sieht sich als „Seismog

Die Frage betrifft die finanziellen Zuwendungen und geldwerten Vorteile, die im zuletzt abgeschlossenen Geschäftsjahr von der Wirtschaftsförderung Frankfurt GmbH an die Kompass gGm...

FWirtschaft und Tourismus18. Juni 2026

Unter dem Motto „Für eine neue Gründerzeit, jetzt!“ haben mehr als hundert führende Gründer, darunter die Spitzen von Za

Die Frage betrifft die Maßnahmen des Magistrats zur Stärkung des Gründungsstandorts Frankfurt, insbesondere in Bezug auf Flächen, Genehmigungsverfahren und Vernetzung mit Kapital. ...

FWirtschaft und Tourismus13. Mai 2026

Der Jahresabschluss der Mainova 2025 zeigt, dass das Unternehmen einen hohen Gewinn erwirtschaftet hat. Während davon di

Die Frage bezieht sich auf die Anteilseigner der Mainova und die Höhe der Gewinnabführungen an diese. Die Stadt Frankfurt erhält über Gewinnabführungsverträge 108,7 Millionen Euro,...

FWirtschaft und Tourismus26. Feb. 2026

Laut Veranstaltern ist die Ausstattung der Festhalle oft nicht mehr ausreichend, um überregional bedeutende Veranstaltun

Gegenstand der Frage ist die unzureichende Ausstattung der Festhalle in Frankfurt und die Gefahren für das positive Image und den Tourismus der Stadt. Die Antwort des Magistrats be...

FVerkehr und Straße4. Dez. 2025

Die Stadt Frankfurt plant, mehrere Straßen zu Schulstraßen umzuwidmen, um die Verkehrssicherheit rund um Schulen zu verb

Die Stadt Frankfurt plant eine Umwidmung mehrerer Straßen zu Schulstraßen, um die Sicherheit der Kinder auf ihrem Schulweg zu erhöhen. Dies könnte jedoch Verkehrsverlagerungen auf ...

FGesundheit und Soziales4. Dez. 2025

Laut DLRG bestehen erhebliche Defizite in der Schwimmfähigkeit der Bevölkerung. Dieses Problem wird seit Jahrzehnten dur

Der Magistrat wird gefragt, welche Schulen im Jahr 2025 nicht in der Lage sind, Schwimmunterricht für Dritt- und Viertklässler anzubieten. Dies erfolgt vor dem Hintergrund, dass De...

FWirtschaft und Tourismus30. Okt. 2025

Die Vogelgrippe nimmt in Hessen rasant an Fahrt auf. Die Veterinärämter rufen zur Vorsicht auf und stärken jede Hygienem

Der Magistrat verfolgt eine langfristige Strategie zur Steigerung der Standortattraktivität für internationale Investoren. Durch gezielte Maßnahmen, wie die Einrichtung von Netzwer...

FAbfall und Sauberkeit30. Okt. 2025

Im aktuellen Bitkom Smart City Index belegt Frankfurt unter den deutschen Großstädten mit über 100.000 Einwohnern nur Ra

Die Stadt Frankfurt plant die Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer zur Reduktion von Einwegverpackungen und Abfall. Die Steuer soll auf Basis der Erfahrungen anderer Städt...

FSicherheit30. Okt. 2025

Mit Stadtverordnetenbeschluss vom 03.03.2021, § 7335, M 42/21, wurde das Dezernat V beauftragt, mit dem Land Hessen Grun

In der Fragestellung wird die Mitgliedschaft von Ming Yang in der Konsultativkonferenz sowie deren politische Implikationen hinterfragt. Der Magistrat erklärt, dass er keine Einflu...

FWohnen30. Okt. 2025

Die Wirtschaftsförderung Frankfurt und die IHK haben gemeinsam eine Befragung der Gewerbetreibenden im Grüneburgweg durc

Die Anfrage betrifft die Offenlegung von Informationen zur Reform des Kommunalwahlrechts, die vom Hessischen Ministerium an die Kommunen gesendet wurden. Der Magistrat verweigert d...

FWohnen30. Okt. 2025

Für viele Anliegen muss man den Ämtern Frankfurts Bescheinigungen anderer Ämter vorlegen. So muss man zum Beispiel für v

Es wird vorgeschlagen, dass die Ämter in Frankfurt am Main erforderliche Bescheinigungen untereinander abfragen, um den Aufwand für die Antragstellenden zu reduzieren. Dies würde d...

FWirtschaft und Tourismus30. Okt. 2025

Die Tagesschau meldete am 18.09.2025, dass die Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen im Juli deutschlandweit sprunghaf

Die Stadt Frankfurt plant im Haushalt 2026 auf Basis von 3,25 Milliarden Euro Gewerbesteuererträgen, die eine signifikante Rolle im städtischen Haushalt spielen. Die Analyse der Ei...