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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

NRAfDGesundheit und Soziales18. Sept. 2026

Erweiterung der Beschlussvorlage um ein kostensparendes rollierendes Pandemievorsorgesystem für Frankfurt

Der Antrag schlägt vor, die Pandemievorsorge für Frankfurt um ein kostensparendes rollierendes Pandemievorsorgesystem zu erweitern, um damit die Effizienz und Resilienz zu erhöhen....

NRLinkeGesundheit und Soziales17. Aug. 2026

Gesunde Ernährung für alle

Der Antrag zielt darauf ab, die Finanzierung für eine gesunde Ernährung in Frankfurt zu gewährleisten. Der Magistrat soll die notwendigen Mittel für Erwachsene und Kinder ermitteln...

NRAfDWirtschaft und Tourismus31. Juli 2026

Flächendeckende Etablierung beweglicher Wahlmöglichkeiten zur Erleichterung der Stimmabgaben

In diesem Antrag wird vorgeschlagen, dass der Magistrat für alle zukünftigen Wahlen mobile Wahlmöglichkeiten in stationären Einrichtungen schaffen soll. Damit soll die Wahlbeteilig...

NRLinkeGesundheit und Soziales4. Mai 2026

Kein Sozialstaatsabbau in Frankfurt

Der Antrag fordert die Stadt Frankfurt auf, sich gegen die durch Bund und Länder geplanten Kürzungen in der Kinder- und Jugendhilfe zu positionieren. Diese Kürzungen stellen eine G...

NRLinkeGesundheit und Soziales19. Feb. 2026

Trägerkonzept für das Suchthilfezentrum

Der Antrag zielt darauf ab, ein Trägerkonzept für das Suchthilfezentrum zu beschließen, um die Qualität und Koordination der Hilfen zu verbessern. Durch eine zentrale Steuerung und...

NRGRÜNEGesundheit und Soziales12. Feb. 2026

Trägervergabe Suchthilfezentrum

Der Antrag zur Trägervergabe für das Suchthilfezentrum in Frankfurt am Main sieht die Etablierung einer zentralen Steuerung und Koordination durch das Drogenreferat vor. Geplant is...

NRLinkeFlüchtlingspolitik3. Feb. 2026

Koordinationsstelle für das Bündnis „Städte Sicherer Häfen“

Der Antrag zielt darauf ab, in Frankfurt am Main eine Koordinationsstelle für das Bündnis "Städte Sicherer Häfen" einzurichten. Damit soll eine bundesweite Vernetzung zur Aufnahme ...

NRGRÜNESicherheit28. Jan. 2026

Resolution Frankfurt verurteilt die Belagerung von Kobanê in Nordsyrien

In diesem Antrag fordert die Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Main die Bundesregierung auf, sich für ein Ende der Belagerung Kobanês in Nordsyrien einzusetzen und humanitär...

NRLinkeSchulen und Bildung5. Nov. 2025

Schulbau beschleunigen durch Zusammenarbeit mit Externen

Der Antrag zielt darauf ab, die Schulbauoffensive in Frankfurt durch die Zusammenarbeit mit externen Unternehmen zu beschleunigen. Dies soll durch die Entwicklung nachhaltiger und ...