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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

30 Magistrat76 Opposition273 Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
379 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung 71Schulen und Bildung 34Umwelt und Energie 32Kultur 30Verkehr und Straße 29Wohnen 27Grünflächen, Wald und Friedhöfe 16Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 16Wirtschaft und Tourismus 14Fahrradfahren 12Sport, Freizeit und Bäder 11Kinder, Jugend und Familie 10Fußverkehr 9Gesundheit und Soziales 9Abfall und Sauberkeit 7Sicherheit 6
FWohnen24. Sept. 2026

Das „Zukunftslabor Juridicum“ hat im September 2026 seinen Abschlussbericht vorgestellt. Nach der Auftaktveranstaltung E

Gegenstand der Frage ist die Kostenaufstellung zur Durchführung des "Zukunftslabors Juridicum". Der Magistrat weist darauf hin, dass für die Durchführung des Labors insgesamt 95.00...

FGesundheit und Soziales24. Sept. 2026

Wie im Bericht B 221/26 beschrieben, setzt der Magistrat bereits eine Reihe von Maßnahmen um, um den Hitzeschutz an Kita

Die Frage bezieht sich auf die seit 2025 abgerufenen Haushaltsmittel zur Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen an Kitas und Schulen sowie auf Fördermittelanträge bei Bundes- und Lande...

FVerkehr und Straße24. Sept. 2026

tInfolge der Metropolitan School Frankfurt sind in diesem Abschnitt der Eschborner Landstraße viele Schulkinder unterweg

Infolge der Metropolitan School Frankfurt sind viele Schulkinder auf der Eschborner Landstraße einem hohen Unfallrisiko ausgesetzt. Ich frage den Magistrat, welche Möglichkeiten er...

FSicherheit24. Sept. 2026

Die jüngsten Sprengstoffanschläge im Frankfurter Stadtgebiet werfen Fragen zur Sicherheits- und Gefährdungslage auf. Die

Die Frage bezieht sich auf die Sicherheits- und Gefährdungslage in Frankfurt nach den jüngsten Sprengstoffanschlägen und erkundigt sich nach möglichen gefährdeten Orten oder Person...

FWohnen24. Sept. 2026

Bereits im Juni habe ich davor gewarnt, dass Vermieterinnen und Vermieter mit dem Stift in der Hand auf den neuen Mietsp

In dieser Anfrage wird der Magistrat nach der Rechtfertigung eines Mietspiegels gefragt, der auf einer Datengrundlage beruht, die zahlreiche überhöhte Mieten enthält. Es liegt kein...

NRLinkeWohnen24. Sept. 2026

VBL-Immobilien am Oeder Weg: Untersuchungen unabhängig prüfen lassen und Ergebnisse offenlegen

Der Antrag fordert eine unabhängige Prüfung der statischen Sicherheit von Liegenschaften am Oeder Weg. Dies soll Klarheit für die Bewohner*innen schaffen und einem möglichen Abriss...

FAbfall und Sauberkeit24. Sept. 2026

Im Bericht B 261/26 teilt der Magistrat unter anderem mit, dass die Zahl der Abfallermittlungen und eingeleiteten Buß- u

Die Frage betrifft die Unterstützung des Magistrats bei der Verbesserung der personellen Situation, der digitalen Ausstattung sowie der ämterübergreifenden Arbeit. Es liegt keine A...

FUmwelt und Energie24. Sept. 2026

Seit Jahren wird eine Landstromversorgung in Frankfurt insbesondere für Hotelschiffe gefordert. Leider ist bisher nichts

In der Frage wird nach dem Stand der Landstromversorgung in Frankfurt und der Möglichkeit zur Beschleunigung des Projekts gefragt. Eine Antwort des Magistrats liegt bisher nicht vo...

FSchulen und Bildung24. Sept. 2026

Die Heinrich-Hoffmann-Schule muss ihr Gebäude am Universitätsklinikum verlassen. Als neuer – von Schule und Magistrat fa

Die Frage betrifft die konkreten Schritte zur Anmietung und Herrichtung des Bauteils K am Carl-von-Noorden-Platz sowie den Zeitplan für den Umzug der Heinrich-Hoffmann-Schule. Es g...

FFahrradfahren24. Sept. 2026

Gefährliche Situationen mit E-Scootern und Fahrrädern auch im Ortsbezirk 10 machen Sorge. In der dunklen Jahreszeit trag

Die Frage betrifft die Entwicklung der Unfallzahlen mit E-Scootern und Fahrrädern in Frankfurt, insbesondere im Ortsbezirk 10, unter Berücksichtigung der Unfallursachen. Eine Antwo...

FGrünflächen, Wald und Friedhöfe24. Sept. 2026

Das Brunnenbecken der „Oberräder Gärtnerpumpe“ im Stadtteil Oberrad ist verstopft und läuft über. Auf Meldungen aus der

Die Frage betrifft die Reparatur des verstopften Brunnenbeckens der "Oberräder Gärtnerpumpe" im Stadtteil Oberrad. Es liegt derzeit keine Antwort des Magistrats vor.

FAbfall und Sauberkeit24. Sept. 2026

Frankfurt verfolgt das Ziel, das jährliche Restmüllaufkommen bis 2035 von 205 auf 120 Kilogramm pro Kopf zu verringern.

Frankfurt plant, das jährliche Restmüllaufkommen bis 2035 zu verringern, und fragt, wie dies mit der Absicht, zusätzlichen Abfall zur Sicherung der Fernwärmeversorgung einzukaufen,...

FKultur24. Sept. 2026

Die Friedrich-Naumann-Stiftung kündigt an, ihren Freiheitspreis am 7. November 2026 in der Frankfurter Paulskirche dem i

Die Anfrage betrifft die Auswahl von Reza Pahlavi als treuhänderischem Empfänger des Freiheitspreises der Friedrich-Naumann-Stiftung, der am 7. November 2026 in der Frankfurter Pau...

FWohnen24. Sept. 2026

Im Zusammenhang mit der Kommunalwahl 2026 stellt sich die Frage, ob bei der Beantragung, dem Versand oder der Aushändigu

Die Frage bezieht sich auf die Mitteilung von Sachverhalten im Zusammenhang mit der Beantragung, dem Versand oder der Aushändigung von Briefwahlunterlagen zur Kommunalwahl 2026 an ...

FWirtschaft und Tourismus24. Sept. 2026

Am 05.09.2026 berichtete die FAZ über einen Regierungsentwurf für das Einkommensteuerreformgesetz 2027, den das Bundeska

Die Frage betrifft die geschätzten jährlichen Mehreinnahmen, die die Stadt Frankfurt bei der Umsetzung eines Regierungsentwurfs für das Einkommensteuerreformgesetz 2027 erwartet. E...

FGesundheit und Soziales24. Sept. 2026

Im Zusammenhang mit den Malariafällen am Frankfurter Flughafen sind mehrere Menschen verstorben, zuletzt auch eine Perso

Die Frage bezieht sich auf die langfristige Vorbereitung der Stadt Frankfurt auf die Entwicklungen im Zusammenhang mit Infektionskrankheiten, insbesondere Malariafälle. Es liegt ke...

FWirtschaft und Tourismus24. Sept. 2026

Unlängst hat der hessische Verwaltungsgerichtshof die Wahl von Aufsichtsräten des Zweckverbandes Oberhessische Versorgun

Gegenstand der Frage ist die Auswirkung eines Urteils des hessischen Verwaltungsgerichtshofs auf die Wahlen von Aufsichtsräten städtischer Gesellschaften und Beteiligungen. Es lieg...

FWirtschaft und Tourismus24. Sept. 2026

Der Nutzungskonflikt um begrenzte Flächen in belebten Straßen hat dieses Jahr unter anderem die Außengastronomie betroff

Die Frage betrifft die Anzahl der Gastronomiebetriebe, die von Auflagen der verschiedenen Ämter aufgrund von Satzungsverstößen betroffen sind. Es liegt keine Antwort des Magistrats...

FGesundheit und Soziales24. Sept. 2026

Viele Menschen können sich während extremer Hitze in klimatisierten Räumen schützen. Die Stadt Frankfurt verfügt über za

Gegenstand der Frage ist die Anzahl der städtischen Gebäude in Frankfurt, die über klimatisierte Räumlichkeiten verfügen und als Hitzeschutzräume genutzt werden können. Es liegt ke...

FWohnen24. Sept. 2026

Der Hessische Rundfunk teilt mit, dass die ehemaligen Grundstücke der B’nai B’rith-Loge im Jahr 1952 mit 160.000 DM ents

Gegenstand der Frage ist, ob der Stadt Frankfurt beim Erwerb bekannt war, dass bestimmte Flächen zuvor entschädigt worden waren, und wie der Kaufpreis für das Immobilienpaket bewer...

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