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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

156 Magistrat228 Opposition706 Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
228 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung 45Wohnen 34Verkehr und Straße 31Umwelt und Energie 30Kultur 28Schulen und Bildung 20Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 15Grünflächen, Wald und Friedhöfe 10Sicherheit 9Gesundheit und Soziales 9Fahrradfahren 5Kinder, Jugend und Familie 5Fußverkehr 4Sport, Freizeit und Bäder 3Wirtschaft und Tourismus 2
NRGartenparteiStadtplanung28. Jan. 2026

Brandmauer gefallen, wie die Bäume im EU-Garten?

Der Antrag fordert eine namentliche Abstimmung zur Dringlichkeit einer Anfrage in der Stadtverordnetenversammlung, um sicherzustellen, dass alle Stadtverordneten ihren Standpunkt k...

NRGRÜNEWohnen28. Jan. 2026

Personalgewinnung durch Wohnungen für städtische Mitarbeitende und Auszubildende

Im Antrag wird vorgeschlagen, ein Konzept zur Schaffung und Vergabe von Wohnungen für städtische Mitarbeitende und Auszubildende zu entwickeln. Dies ist notwendig, um im Wettbewerb...

NRGRÜNEUmwelt und Energie27. Jan. 2026

Solarenergienutzung auf Mehrparteiengebäuden einfacher und attraktiver machen

Der Antrag zielt darauf ab, die Solarenergienutzung auf Mehrparteiengebäuden in Frankfurt einfacher und attraktiver zu gestalten. Durch gezielte Maßnahmen sollen Mieter:innen und E...

NRGRÜNEÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität27. Jan. 2026

Pilotprojekt für eine Anschlussgarantie beim Umstieg von U-Bahn und Bus

Der Antrag zielt darauf ab, ein Pilotprojekt zur Einführung einer Anschlussgarantie beim Umstieg von der U-Bahn auf den Bus zu testen. Dies soll insbesondere die Verspätungen der U...

NRBFF-BIGÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität27. Jan. 2026

Mindestentgelt für Mietwagenvermittlungen sofort einführen

Der Antrag fordert die sofortige Einführung eines Mindestentgelts für Mietwagenvermittlungen, um eine Gefährdung des Taxigewerbes durch Dumpingpreise zu verhindern. Es wird auf jur...

NRBFF-BIGSicherheit27. Jan. 2026

Sicherheitslage auf der Zeil

Es wird vorgeschlagen, die Vorlage NR 1470 zur Errichtung einer Wache für die Stadtpolizei auf der Zeil abzulehnen. Stattdessen soll der Magistrat prüfen, inwiefern die bestehende ...

NRGRÜNEVerkehr und Straße27. Jan. 2026

Datengrundlage für die Unfallkommission erweitern

Der Antrag zielt darauf ab, die Erfassung von Verkehrsunfällen in Frankfurt am Main zu verbessern, insbesondere solche ohne Polizeibeteiligung. Dies soll durch eine gemeinsame Init...

NRFDPWohnen26. Jan. 2026

Vertragliche Inhalte städtischer Erbbaurechte - Ergänzung und Änderung zu bisherigen Beschlüssen

Mit dem Antrag wird vorgeschlagen, die vertraglichen Inhalte städtischer Erbbaurechte zu ändern, insbesondere den Erbbauzins für Wohnerbbaurechte zu senken, um den Erwerb von Wohne...

NRCDUKultur21. Jan. 2026

Dringende Dachsanierung Papageno Musiktheater

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, ein zinsloses Darlehen in Höhe von 260.000 EUR für die dringende Dachsanierung des Papageno Musiktheaters zu gewähren. Die Maßnahme is...

NRCDUSchulen und Bildung21. Jan. 2026

Ganztagskonzept: Infrastruktur schaffen hat jetzt Priorität!

Der Antrag fordert die Schaffung einer notwendigen Infrastruktur für die Ganztagsbetreuung an Grundschulen in Frankfurt. Dies ist wichtig, um den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuu...

NRGRÜNEWohnen16. Jan. 2026

Vertragliche Inhalte städtischer Erbbaurechte - Ergänzung und Änderung zu bisherigen Beschlüssen

In diesem Antrag wird vorgeschlagen, eine Änderung zu dem Beschluss M 213/25 durch Streichung von einem Halbsatz bezüglich der Familienermäßigung vorzunehmen. Dies geschieht, um si...

NRLinkeWohnen15. Jan. 2026

Neuregelung des Erbbaurechts sozialökologisch und familienfreundlich gestalten

Der Antrag zur Neuregelung des Erbbaurechts hat zum Ziel, die Mietsteigerungen nach Sanierungen zu begrenzen und erfordert bei notwendigen energetischen Sanierungsmaßnahmen eine An...

NRGartenparteiWohnen14. Jan. 2026

Erbbauzins neu denken statt Flickwerk fortschreiben

In diesem Antrag wird vorgeschlagen, den Magistratsvortrag M 213 abzulehnen und alternative Modelle zur Erbbauzinslogik zu prüfen, um sprunghafte Erbbauzinssteigerungen zu vermeide...

NRCDUÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität14. Jan. 2026

Gesamtverkehrsplan Schiene 2035+: Prioritäten benennen

Der Antrag fordert die Entwicklung eines Gesamtverkehrsplans Schiene 2035+, um die Attraktivität und Zuverlässigkeit des öffentlichen Nahverkehrs zu verbessern und mehr Menschen zu...

NRCDUÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität14. Jan. 2026

Umsetzung des Park-and-Ride-Konzepts

Der Vorschlag sieht die Umsetzung eines umfassenden Park-and-Ride-Konzepts in Frankfurt vor, um den PKW-Verkehr zu reduzieren und Pendlern eine attraktive Alternative zu bieten. An...

NRGRÜNEUmwelt und Energie12. Jan. 2026

Nachhaltigkeitsstrategie muss Netto-Null beinhalten

Die Stadtverordnetenversammlung soll beschließen, dass die Nachhaltigkeitsstrategie das Ziel von Netto Null Neuversiegelung enthalten soll. Dies ist notwendig, um das Umweltverbrec...

NRGartenparteiGrünflächen, Wald und Friedhöfe6. Jan. 2026

Vor Baumassaker im Europagarten Fragen klären

In diesem Antrag wird gefordert, dass die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Vorlage M216/25 zurückzustellen, bis wesentliche Fragen zur Baumernte im Europagarten geklärt ...

NRFDPWohnen4. Jan. 2026

ABG Mieter schriftlich informieren (Münzenberger/Rotlintstr.)

Der Antrag fordert die ABG auf, Mieter schriftlich über Modernisierungsmaßnahmen zu informieren und keine Entmietungen durchzuführen. Dies ist notwendig, um Rechtssicherheit zu sch...

NRLinkeSchulen und Bildung3. Jan. 2026

Umgang mit Compliance-Richtlinien im Bildungsdezernat

Der Antrag verlangt eine Überprüfung des Einflusses des Bildungsdezernats auf die Elternvertretungen an Frankfurter Schulen, insbesondere in problematischen Schulen. Dies geschieht...

NRIBFUmwelt und Energie30. Dez. 2025

Prüfung und Ausbau der Nutzung von Geothermie in Frankfurt am Main unter Berücksichtigung bestehender Ansätze und Fördermöglichkeiten

Der Antrag fordert die systematische Prüfung und den Ausbau der Geothermienutzung in Frankfurt, um die Klima- und Nachhaltigkeitsziele der Stadt zu erreichen. Geothermie stellt ein...

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