Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

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182 Vorlagen

Thema:Alle Stadtplanung27 Schulen und Bildung20 Verkehr und Straße13 Wohnen12 Kultur10 Umwelt und Energie10 Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität7 Fahrradfahren6 Wirtschaft und Tourismus6 Grünflächen, Wald und Friedhöfe6 Sport, Freizeit und Bäder5 Gesundheit und Soziales5 Abfall und Sauberkeit5 Fußverkehr4 Kinder, Jugend und Familie3 Sicherheit1

FWohnen24. Sept. 2026

Der Magistrat hat in der Fragestunde des Plenums am 27.08.2026 die geplanten Wohngeldkürzungen des Bundes kritisiert. 20

Der Magistrat wird gefragt, welche Mehrkosten durch die Wohngeldkürzungen für den städtischen Haushalt zu erwarten sind und ob er die Forderung des Deutschen Städtetags unterstützt...

FWohnen24. Sept. 2026

In Altenwohnanlagen der ABG werden zumindest in Einzelfällen den Mieter*innen keine außenliegenden Rollläden genehmigt;

In der Frage wird kritisch hinterfragt, dass der ABG in Altenwohnanlagen keine außenliegenden Rollläden genehmigt, was gesundheitliche Risiken für ältere Menschen im Hinblick auf H...

FWirtschaft und Tourismus24. Sept. 2026

Die Berichterstattung zu Auffälligkeiten bei der Kommunalwahl 2026 in Frankfurt reißt nicht ab. Im Fokus stehen dabei in

Die Frage betrifft die Anzahl der Briefwahlunterlagen, die an von der Meldeadresse abweichende Versandanschriften versandt wurden, sowie die höchste Zahl, die an eine einzelne Ansc...

FWohnen24. Sept. 2026

Die kommunale Statistikstelle dokumentiert für die Stadtverordnetenwahl 2026, dass Wählerinnen und Wähler mit einem IBF-

Die Frage betrifft die Anzahl der unterschiedlichen Kombinationen von Personenstimmen an Bewerberinnen und Bewerber anderer Wahlvorschläge bei der Stadtverordnetenwahl 2026 sowie d...

FSchulen und Bildung24. Sept. 2026

Wie im Bericht B 221/26 beschrieben, setzt der Magistrat bereits eine Reihe von Maßnahmen um, um den Hitzeschutz an Fran

Die Frage betrifft die Kriterien, nach denen der Magistrat die Frankfurter Schulen hinsichtlich des Bedarfs an Hitzeschutzmaßnahmen priorisiert und welche Schulstandorte den höchst...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

In der Antwort zur Frage Nr. 128 – Berufsbetreuer – lautet ein Teil der Antwort: „Es liegt im Verantwortungsbereich der

Die Frage befasst sich mit möglichen flankierenden Maßnahmen der Stadt, um die Überlastung des Amtsgerichts zu entschärfen und strukturelle Defizite zu verbessern. Es liegt jedoch ...

FSchulen und Bildung20. Aug. 2026

Seit dem laufenden Schuljahr ist die Schulgemeinde der Julius-Leber-Schule neben dem Margot-Friedländer-Gymnasium und de

Die Frage betrifft die Nichtnutzung der vorhandenen Klimaanlage in den Schulen im Lateral Towers zum Hitzeschutz. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FWahlen20. Aug. 2026

Die ordnungsgemäße Durchführung der Briefwahl ist für das Vertrauen in Wahlen von besonderer Bedeutung. Außergewöhnliche

Die Frage betrifft die Kriterien, nach denen der Magistrat entscheidet, ob und wann die Stadtverordnetenversammlung und die Öffentlichkeit über außergewöhnliche Vorgänge bei Briefw...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Die zunehmenden Lieferverzögerungen und Qualitätsprobleme der Fahrzeugindustrie gefährden inzwischen die Verlässlichkeit

Die Frage bezieht sich auf die Lieferverzögerungen und Qualitätsprobleme in der Fahrzeugindustrie und deren Auswirkungen auf den ÖPNV in Frankfurt und der Rhein-Main-Region. Es wur...

FSicherheit20. Aug. 2026

Die FAZ berichtete am 03.08.2026, dass das Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen aktuell knapp 3.900 Personen dem is

Die Frage betrifft die Anzahl der in Frankfurt wohnhaften Personen, die dem islamistischen Potenzial zugeordnet werden. Es liegt bislang keine Antwort des Magistrats vor.

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Derzeit wird der S-Bahnhof „Griesheim“ stadtauswärts nicht angefahren. Ab Oktober oder November soll dann der Bahnhof st

In der Frage wird die Situation am S-Bahnhof "Griesheim" angesprochen, bei der während der Sanierungsarbeiten der Gleis 1 die Nutzung der Gleise 2 und 3 für S-Bahnen gefordert wird...

FKultur20. Aug. 2026

Die Stadt Frankfurt hat die Installation „A Sky Full of Hope“ gemietet und stellt sie derzeit an der Konstablerwache aus

Die Frage betrifft die Nachnutzung der Infrastruktur an der Konstablerwache für den Fall, dass die Stadt die Installation "A Sky Full of Hope" nicht erwirbt. Eine Antwort des Magis...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Der Bundestag hat das Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung verabschiedet.

Die Frage betrifft die erwarteten finanziellen Mehrbelastungen für das Klinikum Frankfurt Höchst aufgrund des neu verabschiedeten Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in d...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Vor drei Jahren wurde die Omegabrücke in Griesheim aus Sicherheitsgründen abgerissen. Seither warten Bürgerinnen und Bür

Die Frage betrifft das Ergebnis der Machbarkeitsstudie zur ehemaligen Omegabrücke in Griesheim und wann diese dem Ortsbeirat 6 vorgelegt wird. Eine Antwort des Magistrats liegt nic...

FSicherheit20. Aug. 2026

Die Stadtverordnetenversammlung hat mit den Etatanträgen E 2/24 und E 120/26 für die Jahre 2024 bis 2026 jeweils 10.000

Die Frage bezieht sich auf die schriftliche Verfügbarkeit eines Aktionsplans gegen Antisemitismus und die Umsetzung entsprechender Maßnahmen. Eine Antwort liegt nicht vor.

FWirtschaft und Tourismus20. Aug. 2026

Aktuelle Studien zeigen, dass extreme Hitze ab 30°C die Produktivität massiv senkt – um circa drei Prozent pro zusätzlic

Die Frage behandelt die wirtschaftlichen Folgen extremen Hitze in Frankfurt sowie die geplanten Gegenmaßnahmen der Stadt. Es wurde keine Antwort des Magistrats gegeben.

FKultur20. Aug. 2026

Die geplanten Umbauten des Fischereigewölbes als Kulturort im Rahmen der World Design Capital 2026 wurden zunächst mit e

Die Frage betrifft die Unterstützung der zwei Vereine bei der Nutzung des Fischereigewölbes sowie die zukünftigen Pläne des Magistrats für diesen Ort.

FUmwelt und Energie20. Aug. 2026

Der Ausbau der Fernwärme ist ein zentraler Baustein der kommunalen Wärmeplanung. Gleichzeitig können bestehende Milieusc

Die Frage betrifft den Ausbau der Fernwärme und seine mögliche Beeinträchtigung durch bestehende Milieuschutzsatzungen. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Viele Menschen in Frankfurt sind zunehmend von den Folgen extremer Hitze betroffen. Nach Schätzungen des Robert Koch-Ins

Viele Menschen in Frankfurt sind von extremen Hitzefolgen betroffen, wobei über 12.500 hitzebedingte Todesfälle in Deutschland bis August 2026 zu verzeichnen sind. Die Frage zielt ...

FSchulen und Bildung20. Aug. 2026

Die Hessische Landesregierung hat die Leseförderung an Schulen weiter gestärkt und setzt dabei unter anderem auf regelmä

Die Frage betrifft die Teilnahme Frankfurter Grundschulen an einer Pilotphase zur Leseförderung an Schulen. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

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Der Magistrat hat in der Fragestunde des Plenums am 27.08.2026 die geplanten Wohngeldkürzungen des Bundes kritisiert. 20

In Altenwohnanlagen der ABG werden zumindest in Einzelfällen den Mieter*innen keine außenliegenden Rollläden genehmigt;

Die Berichterstattung zu Auffälligkeiten bei der Kommunalwahl 2026 in Frankfurt reißt nicht ab. Im Fokus stehen dabei in

Die kommunale Statistikstelle dokumentiert für die Stadtverordnetenwahl 2026, dass Wählerinnen und Wähler mit einem IBF-

Wie im Bericht B 221/26 beschrieben, setzt der Magistrat bereits eine Reihe von Maßnahmen um, um den Hitzeschutz an Fran

In der Antwort zur Frage Nr. 128 – Berufsbetreuer – lautet ein Teil der Antwort: „Es liegt im Verantwortungsbereich der

Seit dem laufenden Schuljahr ist die Schulgemeinde der Julius-Leber-Schule neben dem Margot-Friedländer-Gymnasium und de

Die ordnungsgemäße Durchführung der Briefwahl ist für das Vertrauen in Wahlen von besonderer Bedeutung. Außergewöhnliche

Die zunehmenden Lieferverzögerungen und Qualitätsprobleme der Fahrzeugindustrie gefährden inzwischen die Verlässlichkeit

Die FAZ berichtete am 03.08.2026, dass das Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen aktuell knapp 3.900 Personen dem is

Derzeit wird der S-Bahnhof „Griesheim“ stadtauswärts nicht angefahren. Ab Oktober oder November soll dann der Bahnhof st

Die Stadt Frankfurt hat die Installation „A Sky Full of Hope“ gemietet und stellt sie derzeit an der Konstablerwache aus

Der Bundestag hat das Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung verabschiedet.

Vor drei Jahren wurde die Omegabrücke in Griesheim aus Sicherheitsgründen abgerissen. Seither warten Bürgerinnen und Bür

Die Stadtverordnetenversammlung hat mit den Etatanträgen E 2/24 und E 120/26 für die Jahre 2024 bis 2026 jeweils 10.000

Aktuelle Studien zeigen, dass extreme Hitze ab 30°C die Produktivität massiv senkt – um circa drei Prozent pro zusätzlic

Die geplanten Umbauten des Fischereigewölbes als Kulturort im Rahmen der World Design Capital 2026 wurden zunächst mit e

Der Ausbau der Fernwärme ist ein zentraler Baustein der kommunalen Wärmeplanung. Gleichzeitig können bestehende Milieusc

Viele Menschen in Frankfurt sind zunehmend von den Folgen extremer Hitze betroffen. Nach Schätzungen des Robert Koch-Ins

Die Hessische Landesregierung hat die Leseförderung an Schulen weiter gestärkt und setzt dabei unter anderem auf regelmä

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