Die ordnungsgemäße Durchführung der Briefwahl ist für das Vertrauen in Wahlen von besonderer Bedeutung. Außergewöhnliche
Zusammenfassung
Die Frage betrifft die Kriterien, nach denen der Magistrat entscheidet, ob und wann die Stadtverordnetenversammlung und die Öffentlichkeit über außergewöhnliche Vorgänge bei Briefwahlunterlagen informiert werden. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.
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E-Mail-Abo einrichtenFrage an den Magistrat
Die ordnungsgemäße Durchführung der Briefwahl ist für das Vertrauen in Wahlen von besonderer Bedeutung. Außergewöhnliche Vorgänge bei Briefwahlunterlagen können daher ein erhebliches öffentliches Informationsinteresse begründen. Für die Nachvollziehbarkeit ist entscheidend, nach welchen Maßstäben und zu welchem Zeitpunkt hierüber informiert wird.
Ich frage den Magistrat:
Nach welchen Kriterien entscheidet der Magistrat, ob und wann die Stadtverordnetenversammlung und die Öffentlichkeit über außergewöhnliche Vorgänge bei Beantragung, Versand, Rücklauf oder Prüfung von Briefwahlunterlagen informiert werden?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. August 2026 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht.