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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

MWirtschaft und Tourismus5. Jan. 2026

Wirtschaftsplan 2026 der Hafen- und Marktbetriebe Frankfurt am Main

Im Vorschlag wird der Wirtschaftsplan 2026 der Hafen- und Marktbetriebe Frankfurt am Main vorgelegt. Die vorgesehenen Einnahmen und Ausgaben sind auf eine nachhaltige wirtschaftlic...

FGesundheit und Soziales4. Dez. 2025

Laut DLRG bestehen erhebliche Defizite in der Schwimmfähigkeit der Bevölkerung. Dieses Problem wird seit Jahrzehnten dur

Der Magistrat wird gefragt, welche Schulen im Jahr 2025 nicht in der Lage sind, Schwimmunterricht für Dritt- und Viertklässler anzubieten. Dies erfolgt vor dem Hintergrund, dass De...

FVerkehr und Straße4. Dez. 2025

Die Stadt Frankfurt plant, mehrere Straßen zu Schulstraßen umzuwidmen, um die Verkehrssicherheit rund um Schulen zu verb

Die Stadt Frankfurt plant eine Umwidmung mehrerer Straßen zu Schulstraßen, um die Sicherheit der Kinder auf ihrem Schulweg zu erhöhen. Dies könnte jedoch Verkehrsverlagerungen auf ...

MWirtschaft und Tourismus24. Nov. 2025

Bestellung der Prüfer für den Jahresabschluss 2025 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Frankfurt am Main

Im Vorschlag des Magistrats wird die BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft als Prüferin für den Jahresabschluss 2025 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Frankfurt am Main bestell...

MWirtschaft und Tourismus14. Nov. 2025

Neuverpachtung des Weingutes der Stadt Frankfurt am Main

Der Magistrat schlägt die Neuverpachtung des Weingutes der Stadt Frankfurt am Main an Fabian Johannes Schmidt vor. Der Vorschlag zielt darauf ab, eine wirtschaftlich tragfähige Lös...

MUmwelt und Energie14. Nov. 2025

Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Frankfurt am Main

Der Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Frankfurt am Main wird vorgestellt, um die gesetzlich geforderten Aufgaben der Abwasserbeseitigung zu erfüllen. Der Pl...

MUmwelt und Energie14. Nov. 2025

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Stadtentwässerung Frankfurt am Main für das Jahr 2024 und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes

Der Magistrat schlägt vor, den Jahresabschluss und den Lagebericht der Stadtentwässerung Frankfurt am Main für das Jahr 2024 festzustellen und die Verwendung des Jahresgewinns zu b...

FWohnen30. Okt. 2025

Für viele Anliegen muss man den Ämtern Frankfurts Bescheinigungen anderer Ämter vorlegen. So muss man zum Beispiel für v

Es wird vorgeschlagen, dass die Ämter in Frankfurt am Main erforderliche Bescheinigungen untereinander abfragen, um den Aufwand für die Antragstellenden zu reduzieren. Dies würde d...

FAbfall und Sauberkeit30. Okt. 2025

Im aktuellen Bitkom Smart City Index belegt Frankfurt unter den deutschen Großstädten mit über 100.000 Einwohnern nur Ra

Die Stadt Frankfurt plant die Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer zur Reduktion von Einwegverpackungen und Abfall. Die Steuer soll auf Basis der Erfahrungen anderer Städt...

FSicherheit30. Okt. 2025

Mit Stadtverordnetenbeschluss vom 03.03.2021, § 7335, M 42/21, wurde das Dezernat V beauftragt, mit dem Land Hessen Grun

In der Fragestellung wird die Mitgliedschaft von Ming Yang in der Konsultativkonferenz sowie deren politische Implikationen hinterfragt. Der Magistrat erklärt, dass er keine Einflu...

FWohnen30. Okt. 2025

Die Wirtschaftsförderung Frankfurt und die IHK haben gemeinsam eine Befragung der Gewerbetreibenden im Grüneburgweg durc

Die Anfrage betrifft die Offenlegung von Informationen zur Reform des Kommunalwahlrechts, die vom Hessischen Ministerium an die Kommunen gesendet wurden. Der Magistrat verweigert d...

FWirtschaft und Tourismus30. Okt. 2025

Die Tagesschau meldete am 18.09.2025, dass die Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen im Juli deutschlandweit sprunghaf

Die Stadt Frankfurt plant im Haushalt 2026 auf Basis von 3,25 Milliarden Euro Gewerbesteuererträgen, die eine signifikante Rolle im städtischen Haushalt spielen. Die Analyse der Ei...

FWirtschaft und Tourismus30. Okt. 2025

Die Vogelgrippe nimmt in Hessen rasant an Fahrt auf. Die Veterinärämter rufen zur Vorsicht auf und stärken jede Hygienem

Der Magistrat verfolgt eine langfristige Strategie zur Steigerung der Standortattraktivität für internationale Investoren. Durch gezielte Maßnahmen, wie die Einrichtung von Netzwer...