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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

NRCDUSchulen und Bildung17. Dez. 2025

Ziehenschule endlich sanieren und erweitern

Der Antrag fordert die Sanierung und Erweiterung der Ziehenschule in Eschersheim, welche seit Jahren aussteht. Aufgrund fehlender Entscheidungen des Bildungsdezernats wird eine kla...

NRCDUSicherheit17. Dez. 2025

Videoschutzanlagen auf der Zeil installieren

Die Antragsteller fordern, dass im kriminalitätsbelasteten Bereich der Zeil Videoschutzanlagen installiert werden, um die Sicherheit für die Bürger zu erhöhen und Straftaten zu ver...

NRCDUSchulen und Bildung10. Dez. 2025

Missstände an der Engelbert-Humperdinck-Schule beheben

Der Antrag fordert die sofortige Sanierung des Daches der Engelbert-Humperdinck-Schule, um die untragbaren Zustände für die Schüler zu beheben. Zudem wird die Prüfung beantragt, ob...

NRCDUVerkehr und Straße10. Dez. 2025

Einhausung der Bundesautobahn A 661 vorantreiben

Der Antrag fordert die gleichzeitige Planung und Realisierung der Einhausung der A 661 und des Riederwaldtunnels bis 2033, um den Lärmschutz für die Anwohner im Bereich Bornheim un...

NRIBFSicherheit10. Dez. 2025

Wache für die Stadtpolizei auf der Zeil errichten

Der Antrag fordert die Errichtung einer Stadtpolizeiwache auf der Zeil zur Erhöhung der Sicherheit angesichts steigender Kriminalität. Die Wache soll eine sichtbare Präsenz und sch...

NRIBFStadtplanung5. Dez. 2025

Keine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Frankfurt Nordwest: Arrondierung ausschließlich durch das Quartier „Produktives Praunheim“

Der Antrag zielt darauf ab, die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme im Nordwesten Frankfurts abzulehnen und stattdessen die Entwicklung des Quartiers "Produktives Praunheim" zu för...

NRIBFSchulen und Bildung5. Dez. 2025

Kommunaler Eigenbetrieb Schule statt halbherziger Bildungsbaugesellschaft Frankfurt

Der Antrag fordert die Gründung eines kommunalen Eigenbetriebs für die gesamte Planung, den Bau, die Sanierung und die Instandhaltung aller städtischen Bildungseinrichtungen. Dies ...

NRIBFSchulen und Bildung5. Dez. 2025

Maßnahmen und Kosten zur Personalgewinnung und -bindung sinnvoll und zielgerichtet einsetzen

Der Antrag befasst sich mit Maßnahmen zur Personalgewinnung und -bindung im pädagogischen Bereich. Es wird vorgeschlagen, eine Überprüfung der tariflichen Eingruppierung durchzufüh...

NRIBFSchulen und Bildung5. Dez. 2025

Frankfurt leg‘ ‘ne Schippe drauf!

Das Anliegen sieht vor, allen städtischen Beschäftigten eine Ballungsraumzulage von 300 Euro zu gewähren, um die Anerkennung für ihre engagierte Arbeit in der Stadt Frankfurt am Ma...

NRIBFStadtplanung5. Dez. 2025

Nordwestentwicklung „Stadtteil der Quartiere“ Frankfurt

Der Antrag zielt darauf ab, die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Nordwest für den Stadtteil der Quartiere in Frankfurt voranzubringen. Es sollen kleinere Gebiete aus dem Verfahr...

NRLinkeUmwelt und Energie4. Dez. 2025

Nachhaltigkeitsstrategie ergänzen

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Nachhaltigkeitsstrategie zu ergänzen, insbesondere in Bezug auf die Armuts- und Hungerbekämpfung. Der Antrag fördert eine umfassen...

NRLinkeGesundheit und Soziales4. Dez. 2025

Kommunales Wahlrecht für Wohnungslose unterstützen

Der Antrag fordert Maßnahmen zur Information und Unterstützung wohnungsloser Menschen bezüglich des kommunalen Wahlrechts bei den Wahlen im März 2026. Dies ist notwendig, da viele ...

NRIBFWohnen4. Dez. 2025

Akteneinsichtsausschuss „Abriss- und Neubauvorhaben im Oeder Weg 7478“

Der Antrag fordert die Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zur Überprüfung der Abrissgenehmigung der Gebäude im Oeder Weg 74-78. Dies ist notwendig, um die Hintergründe der...

NRGRÜNEUmwelt und Energie3. Dez. 2025

Nidda-Altarm „Niddainsel“ an den Grill’schen Altarm anschließen

Der Antrag fordert die Prüfung des Anschlusses des Altarms um die Niddainsel an den Grill'schen Altarm, um eine konstante Durchströmung zu gewährleisten. Dies soll durch die Nutzun...

NRCDUKultur3. Dez. 2025

Gedenktafel Hermine Speier am Archäologischen Museum

Der Antrag fordert die Anbringung einer Gedenktafel für Hermine Speier am Archäologischen Museum, um ihre Verdienste als bedeutende Archäologin zu würdigen. Zudem soll ein Konzept ...

NRLinkeWohnen2. Dez. 2025

Gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung im Paradieshof ermöglichen

Es wird die Möglichkeit geschaffen, gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung im Paradieshof durch einen Zuschuss zu fördern. Dies ist notwendig, um Sanierungs- und Entwicklungsprozes...

NRCDUWohnen1. Dez. 2025

Kein Riedberg 2.0: Gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung im Nordwesten

Der Antrag verfolgt das Ziel, die Entwicklung neuer Wohngebiete in Frankfurt insbesondere im Bereich des "Lachgrabenquartiers" gemeinwohlorientiert und nachhaltig zu gestalten. Dur...

NRCDUKultur1. Dez. 2025

Das Ehrenmal auf dem Südfriedhof sanieren

Der Antrag fordert die Sanierung des Ehrenmals auf dem Südfriedhof, da es sich in einem besorgniserregenden Zustand befindet. Ziel ist es, das denkmalgeschützte Bauwerk für zukünft...

NRCDUUmwelt und Energie30. Nov. 2025

Alle Ausgleichsflächen in planAS auf Klick darstellen

Die Stadtverordnetenversammlung soll beschließen, dass alle Ausgleichsflächen in der Stadtplanung auf einen Klick in planAS dargestellt werden. Die Maßnahme dient der Transparenz i...

NRCDUWohnen29. Nov. 2025

Stadtteil der Quartiere

Der Antrag zielt darauf ab, die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme im Stadtteil Frankfurt Nordwest so zu gestalten, dass eine dauerhafte Bezahlbarkeit der entstehenden Wohnungen g...