Videoschutzanlagen auf der Zeil installieren
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung
Die Antragsteller fordern, dass im kriminalitätsbelasteten Bereich der Zeil Videoschutzanlagen installiert werden, um die Sicherheit für die Bürger zu erhöhen und Straftaten zu verhindern. Die Maßnahme wird als dringend notwendig erachtet, um die verschärfte Sicherheitslage zu verbessern.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Zeil — 28 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 11.10.2026.
- Stiftstraße – Umwidmung zur Fußgängerzone und Steigerung der Aufenthaltsqualität11.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Grünes Dach für die Zeil15.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Die nie verwirklichten Brunnen der Konstablerwache sichtbar machen02.08.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Zeil per E-MailAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, im kriminalitätsbelasteten Bereich der Zeil, zwischen Hauptwache und Konstablerwache, Videoschutzanlagen zu installieren. Die geeigneten Standorte sind in enger Abstimmung mit der Landes- und Stadtpolizei festzulegen.
Begründung
Die Zeil ist für viele Menschen zu einem Angstraum geworden. Besonders in den Abend- und Nachtstunden sowie an Wochenenden kommt es wiederholt zu Körperverletzungen, Diebstählen, Messerattacken, sexuellen Übergriffen, Raub, Drogenhandel, Bedrohungslagen und eskalierenden Konflikten. Die Polizei zählt auf der Zeil 4.500 Straftaten im Jahr. Die Ereignisse der letzten Wochen und Monate verdeutlichen, dass sich die Lage weiter verschärft hat. Untätigkeit oder verzögertes Handeln des Magistrats verschärfen außerdem die Lage. Vor diesem Hintergrund sind zusätzliche Maßnahmen dringend notwendig. Videoschutzanlagen sind ein wesentlicher Bestandteil einer modernen Sicherheitsarchitektur. Sie dienen unter anderem der Prävention, der Aufklärung von Straftaten und Beweissicherung. Gleichzeitig ermöglichen sie eine schnelle und umfassende Lageeinschätzung. Videoschutzanlagen haben sich an vielen Stellen als wirksames Mittel erwiesen. Die Installation von Videoschutzanlagen ist eine zwingende Reaktion auf die gestiegene Gewalt und die erkennbar verschlechterte Sicherheitslage vor Ort. Sie stärkt das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung und ermöglicht der Polizei ein wirksames Handeln gegen Straftäter.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 17. Dezember 2025 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.01.2026 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, ÖkoLinX-ARL und fraktionslos gegen CDU und FDP (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und AfD gegen Linke (= Ablehnung); GRÜNE und SPD (= Votum im Ausschuss für Personal, Sicherheit und Digitalisierung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Prüfung und Berichterstattung) BFF-BIG und Volt (= Votum im Ausschuss für Personal, Sicherheit und Digitalisierung) ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Stadtv. Yilmaz (= Ablehnung) Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, Linke, Volt und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) CDU und AfD (= Annahme) SPD, FDP und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Ablehnung) Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, Linke, Volt und FRAKTION (= Ablehnung) CDU und AfD (= Annahme) SPD, FDP und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Stadtv. Yilmaz (= Ablehnung) Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung) Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Stadtv. Yilmaz (= Ablehnung) CDU und AfD (= Annahme) SPD, FDP und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung) Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme)