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Videoschutzanlagen auf der Zeil installieren

Vorlagentyp: NRCDU
5 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Die Antragsteller fordern, dass im kriminalitätsbelasteten Bereich der Zeil Videoschutzanlagen installiert werden, um die Sicherheit für die Bürger zu erhöhen und Straftaten zu verhindern. Die Maßnahme wird als dringend notwendig erachtet, um die verschärfte Sicherheitslage zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Zeil — 28 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 11.10.2026.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, im kriminalitätsbelasteten Bereich der Zeil, zwischen Hauptwache und Konstablerwache, Videoschutzanlagen zu installieren. Die geeigneten Standorte sind in enger Abstimmung mit der Landes- und Stadtpolizei festzulegen.

Begründung

Die Zeil ist für viele Menschen zu einem Angstraum geworden. Besonders in den Abend- und Nachtstunden sowie an Wochenenden kommt es wiederholt zu Körperverletzungen, Diebstählen, Messerattacken, sexuellen Übergriffen, Raub, Drogenhandel, Bedrohungslagen und eskalierenden Konflikten. Die Polizei zählt auf der Zeil 4.500 Straftaten im Jahr. Die Ereignisse der letzten Wochen und Monate verdeutlichen, dass sich die Lage weiter verschärft hat. Untätigkeit oder verzögertes Handeln des Magistrats verschärfen außerdem die Lage. Vor diesem Hintergrund sind zusätzliche Maßnahmen dringend notwendig. Videoschutzanlagen sind ein wesentlicher Bestandteil einer modernen Sicherheitsarchitektur. Sie dienen unter anderem der Prävention, der Aufklärung von Straftaten und Beweissicherung. Gleichzeitig ermöglichen sie eine schnelle und umfassende Lageeinschätzung. Videoschutzanlagen haben sich an vielen Stellen als wirksames Mittel erwiesen. Die Installation von Videoschutzanlagen ist eine zwingende Reaktion auf die gestiegene Gewalt und die erkennbar verschlechterte Sicherheitslage vor Ort. Sie stärkt das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung und ermöglicht der Polizei ein wirksames Handeln gegen Straftäter.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. Dezember 2025 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.01.2026 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 1
Sitzung 44 · 20.01.2026
TO I, TOP 49
Beraten
Die Vorlage NR 1479 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARLFraktionslos
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, ÖkoLinX-ARL und fraktionslos gegen CDU und FDP (= Kenntnis)

Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 41 · 22.01.2026
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage NR 1479 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUAfDStadtv. Bäppler-Wolf
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONStadtv. Yilmaz
Sonstige:
Grüne (Votum im Ausschuss für Personal, Sicherheit und Digitalisierung)SPD (Votum im Ausschuss für Personal, Sicherheit und Digitalisierung)FDP (Prüfung und Berichterstattung)BFF-BIG (Votum im Ausschuss für Personal, Sicherheit und Digitalisierung)Volt (Votum im Ausschuss für Personal, Sicherheit und Digitalisierung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und AfD gegen Linke (= Ablehnung); GRÜNE und SPD (= Votum im Ausschuss für Personal, Sicherheit und Digitalisierung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Prüfung und Berichterstattung) BFF-BIG und Volt (= Votum im Ausschuss für Personal, Sicherheit und Digitalisierung) ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Stadtv. Yilmaz (= Ablehnung) Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme)

Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 41 · 26.01.2026
TO I, TOP 11
Abgelehnt
Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1479 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneLinkeVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfDStadtv. Bäppler-Wolf
Sonstige:
SPD (Prüfung und Berichterstattung)FDP (Prüfung und Berichterstattung)BFF-BIG (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, Linke, Volt und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) CDU und AfD (= Annahme) SPD, FDP und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Ablehnung) Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 27.01.2026
TO I, TOP 31
Abgelehnt
Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1479 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneLinkeVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFStadtv. Yilmaz
Ablehnung:
CDUAfDStadtv. Bäppler-Wolf
Sonstige:
SPD (Prüfung und Berichterstattung)FDP (Prüfung und Berichterstattung)BFF-BIG (Prüfung und Berichterstattung)Gartenpartei (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, Linke, Volt und FRAKTION (= Ablehnung) CDU und AfD (= Annahme) SPD, FDP und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Stadtv. Yilmaz (= Ablehnung) Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung) Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 29.01.2026
TO II, TOP 13
Abgelehnt
Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1479 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneLinkeVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONStadtv. Yilmaz
Ablehnung:
CDUAfDStadtv. Bäppler-Wolf
Sonstige:
SPD (Prüfung und Berichterstattung)FDP (Prüfung und Berichterstattung)BFF-BIG (Prüfung und Berichterstattung)Gartenpartei (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Stadtv. Yilmaz (= Ablehnung) CDU und AfD (= Annahme) SPD, FDP und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung) Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme)

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