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Zeilsheim

Ortsbeirat 6

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Aktuelle Themen · letzte 90 Tage

6Verkehr und Straße
6Sport, Freizeit und Bäder
4Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
3Gesundheit und Soziales
2Abfall und Sauberkeit
2Fußverkehr
2Umwelt und Energie
1Parken

Zuständiger Ortsbeirat

Zeilsheim wird im Ortsbeirat 6 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt
Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde
Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte
Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

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Vorlagen

NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Neuregelung der Bedingungen für städtische Wohnerbbaurechte insbesondere in den Siedlungsbereichen

26.04.1995

Antrag vom 26.04.1995, NR 531 Betreff: Neuregelung der Bedingungen für städtische Wohnerbbaurechte insbesondere in den Siedlungsbereichen Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der ...

Partei:CDU
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OA (Anregung Ortsbeirat) · OB 6

Rasensteine auf städtischem Grundstück in der Schmalkaldener Straße

07.02.1995

OBR-Anregung vom 07.02.1995, OA 1295 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 22.01.1995, OF 709 /6 Betreff: Rasensteine auf städtischem Grundstück in der Schmalkaldener Straße Tenor: Die Stadt...

OA (Anregung Ortsbeirat) · OB 6

Westumgehung Unterliederbach - eine elendlange Geschichte

07.02.1995

OBR-Anregung vom 07.02.1995, OA 1294 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 21.01.1995, OF 704 /6 Betreff: Westumgehung Unterliederbach - eine elendlange Geschichte Tenor: Die Stadtverordnete...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Westumgehung Unterliederbach - eine elendlange und blamable Magistrats-Geschichte

06.02.1995

OBR-Fraktionsantrag vom 06.02.1995, OF 729 /6 Betreff: Westumgehung Unterliederbach - eine elendlange und blamable Magistrats-Geschichte Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlag...

Partei:CDU
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Ökologisches Gutachten zur Westumgehung Unterliederbach - kein Aussitzen nach Bonner Vorbild!

21.01.1995

OBR-Fraktionsantrag vom 21.01.1995, OF 704 /6 Betreff: Ökologisches Gutachten zur Westumgehung Unterliederbach - kein Aussitzen nach Bonner Vorbild! Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein...

Partei:SPD
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Umweltverträglichkeitsgutachten wegen der Westumgehung Unterliederbach

02.01.1995

OBR-Fraktionsantrag vom 02.01.1995, OF 676 /6 Betreff: Umweltverträglichkeitsgutachten wegen der Westumgehung Unterliederbach Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: OBR-Frak...

Partei:SPD
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Vermögenshaushalt 1995 Unterabschnitt: 6500 Kreisstraßen Haushaltsstelle: neu Planungsmittel für die Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim

27.09.1994

OBR-Fraktionsantrag vom 27.09.1994, OF 590 /6 Betreff: Vermögenshaushalt 1995 Unterabschnitt: 6500 Kreisstraßen Haushaltsstelle: neu Planungsmittel für die Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zei...

Partei:CDU
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Vermögenshaushalt 1995 Unterabschnitt: 7000 Haushaltsstelle: 9447 Kanalsanierung im Kolberger Weg

27.09.1994

OBR-Fraktionsantrag vom 27.09.1994, OF 591 /6 Betreff: Vermögenshaushalt 1995 Unterabschnitt: 7000 Haushaltsstelle: 9447 Kanalsanierung im Kolberger Weg Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: ...

Partei:CDU
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Erhalt einer ausgewogenen Mieterstruktur in der Hellerhofsiedlung im Stadtteil Zeilsheim

03.04.1994

OBR-Fraktionsantrag vom 03.04.1994, OF 425 /6 Betreff: Erhalt einer ausgewogenen Mieterstruktur in der Hellerhofsiedlung im Stadtteil Zeilsheim Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zust...

Partei:CDU
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V (Auskunftsersuchen)

Sanierung der Hellerhof-Siedlung in Zeilsheim

04.05.1993

OBR-Auskunftsersuchen vom 04.05.1993, V 20 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.04.1993, OF 18 /6 Betreff: Sanierung der Hellerhof-Siedlung in Zeilsheim Antragstellender Ortsbeirat: Orts...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Sanierung der Hellerhof-Siedlung in Zeilsheim

18.04.1993

OBR-Fraktionsantrag vom 18.04.1993, OF 18 /6 Betreff: Sanierung der Hellerhof-Siedlung in Zeilsheim Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 6

Partei:CDU
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OA (Anregung Ortsbeirat) · OB 6

Bebauungsplan Nr. 676 - Westumgehung Unterliederbach hier: Aufstellungsbeschluß - § 2 (1) BauGB Bericht des Magistrats vom 09.11.1992, B 975

19.01.1993

OBR-Anregung vom 19.01.1993, OA 5213 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 15.01.1993, OF 1589 /6 Betreff: Bebauungsplan Nr. 676 - Westumgehung Unterliederbach hier: Aufstellungsbeschluß - §...

V (Auskunftsersuchen)

Warum bewegt sich nichts bei der Gestaltung des Platzes vor der Stadthalle Zeilsheim?

20.10.1992

OBR-Auskunftsersuchen vom 20.10.1992, V 2470 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag Betreff: Warum bewegt sich nichts bei der Gestaltung des Platzes vor der Stadthalle Zeilsheim? Antragstellender...

OA (Anregung Ortsbeirat) · OB 6

Planung eines neuen Gewerbegebietes in Unterliederbach

20.10.1992

OBR-Anregung vom 20.10.1992, OA 4950 Betreff: Planung eines neuen Gewerbegebietes in Unterliederbach Tenor: Der Ortsbeirat nimmt die Magistratsvorlage M 136 mit der Maßgabe zur Kenntnis, daß die in de...

M (Vortrag des Magistrats)

Erhaltungssatzung Nr. 16 - Frankfurt am Main-Zeilsheim; hier: Satzungsbeschluß - § 172 BauGB

16.10.1992

Vortrag des Magistrats vom 16.10.1992, M 212 Betreff: Erhaltungssatzung Nr. 16 - Frankfurt am Main-Zeilsheim; hier: Satzungsbeschluß - § 172 BauGB Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Planungs...

M (Vortrag des Magistrats)

Bebauungsplan Nr. 438 - Zwischen Welschgraben und Steinkopfweg; hier: I. Aufstellungsbeschluß - § 2 (1) BauGB - Änderung II. Beteiligung der Bürger - § 3 (1) BauGB - Verzicht III. Beschluß zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGB

16.10.1992

Vortrag des Magistrats vom 16.10.1992, M 253 Betreff: Bebauungsplan Nr. 438 - Zwischen Welschgraben und Steinkopfweg; hier: I. Aufstellungsbeschluß - § 2 (1) BauGB - Änderung II. Beteiligung der Bürge...

V (Auskunftsersuchen)

Standort und Planung einer Stadtteilbücherei in Zeilsheim

15.09.1992

OBR-Auskunftsersuchen vom 15.09.1992, V 2424 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag Betreff: Standort und Planung einer Stadtteilbücherei in Zeilsheim Tenor: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat u...

Ideen

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