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Bebauungsplan Nr. 676 - Westumgehung Unterliederbach hier: Aufstellungsbeschluß - § 2 (1) BauGB Bericht des Magistrats vom 09.11.1992, B 975

Vorlagentyp: OA
43 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

OBR-Anregung vom 19.01.1993, OA 5213 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 15.01.1993, OF 1589 /6

Betreff: Bebauungsplan Nr. 676 - Westumgehung Unterliederbach hier: Aufstellungsbeschluß - § 2 (1) BauGB Bericht des Magistrats vom 09.11.1992, B 975 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Beschluß der Stadtverordnetenversammlung zum Antrag NR. 231, § 2110 vom 14.12.1989, mit dem unter anderem auch die Planungsfortschreibung der im Generalverkehrsplan enthaltenen Trassenführung für eine Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim für die Stadt Frankfurt aufgegeben wird, ist rückgängig zu machen. Stattdessen wird der Magistrat beauftragt, diese zwischen der Jahrhunderthalle und Zeilsheim verlaufende Umgehungsstraße wieder in einem Bebauungsplan umzusetzen und diesen aufzustellen. Dabei ist zu berücksichtigen, daß die Trasse im nördlichen Bereich identisch mit dem Generalverkehrsplan und im südlichen Teil entlang der Friedenau mit Anbindung an die Pfaffenwiese zu realisieren ist, damit zur Wohnbebauung von Zeilsheim ein größerer Abstand eingehalten wird. Der Knoten A66/Schmalkaldener Straße ist so zu gestalten, daß es nur eine Zu- und Abfahrt zum Gewerbegebiet gibt und der Durchgangsverkehr durch das Wohngebiet ausgeschlossen ist (Skizze anbei). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.11.1992, B 975

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. November 1992BB 975Bebauungsplan Nr. 676 - Westumgehung Unterliederbach; hier: Aufstellungsbeschluß - § 2 (1) BauGBMagistratsbericht
  2. 19. Januar 1993Sie sind hier
    OAOA 5213Bebauungsplan Nr. 676 - Westumgehung Unterliederbach hier: Aufstellungsbeschluß - § 2 (1) BauGB Bericht des Magistrats vom 09.11.1992, B 975
    Anregung
  3. 6. September 1993Antwort des Magistrats · nach 43 WochenBB 566Bebauungsplan Nr. 676 - Westumgehung Unterliederbach; hier: Aufstellungsbeschluß - § 2 (1) BauGBMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Grüngürtelausschusses
Sitzung 38 · 16.02.1993
TO I, TOP 12
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Planungsausschusses
Sitzung 41 · 18.02.1993
TO I, TOP 46
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 1 · 03.05.1993
TO I, TOP 22
Beraten
1. Die Vorlage B 975 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 5213 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 2 · 13.05.1993
TO II, TOP 28
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

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