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Rasensteine auf städtischem Grundstück in der Schmalkaldener Straße

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Beim Bau der Gagfah-Siedlung 1959 wurden für damalige Verhältnisse genügend Garagen und Stellplätze vorgesehen. Inzwischen ist die Entwicklung dahin gegangen, daß Anwohner oft gar keinen Parkplatz mehr in ihrer Siedlung finden. Im Falle der Errichtung des Gerätehauses auf genanntem Grundstück wäre eine größere Fläche versiegelt worden. Das hätte der rot-grüne Magistrat damals in Kauf genommen. Demgegenüber bedeutet die Verwendung grobfugiger Rasenteine nur eine sehr geringe Versiegelung der Fläche. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 02.06.1995 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.02.1995 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.03.1995, TO I, TOP 33 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 1295 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.03.1995, TO I, TOP 33 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 1295 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)
  4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.03.1995, TO II, TOP 54 Beschluß: Die Vorlage OA 1295 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4054,
  5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.03.1995 Aktenzeichen: 232-0

Inhalt

OBR-Anregung vom 07.02.1995, OA 1295 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 22.01.1995, OF 709 /6

Betreff: Rasensteine auf städtischem Grundstück in der Schmalkaldener Straße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, das städtische Grundstück zwischen Königsteiner Kleinbahn und Schmalkaldener Straße südlich der verlängerten Ibellstraße, das von seiten des Magistrates schon einmal für den Standort des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr in die Diskussion gebracht worden war, mit großfugigen Rasensteinen belegen zu lassen, um es zu einer ergänzenden Quartiersgarage zu machen.

Begründung: Beim Bau der Gagfah-Siedlung 1959 wurden für damalige Verhältnisse genügend Garagen und Stellplätze vorgesehen. Inzwischen ist die Entwicklung dahin gegangen, daß Anwohner oft gar keinen Parkplatz mehr in ihrer Siedlung finden. Im Falle der Errichtung des Gerätehauses auf genanntem Grundstück wäre eine größere Fläche versiegelt worden. Das hätte der rot-grüne Magistrat damals in Kauf genommen. Demgegenüber bedeutet die Verwendung grobfugiger Rasenteine nur eine sehr geringe Versiegelung der Fläche. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 02.06.1995 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.02.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. Februar 1995 brachte der Ortsbeirat 6 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 14.03.1995
TO I, TOP 33
Erledigt
Die Vorlage OA 1295 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 21.03.1995
TO I, TOP 33
Erledigt
Die Vorlage OA 1295 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 23.03.1995
TO II, TOP 54
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

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