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Westumgehung Unterliederbach - eine elendlange Geschichte

Vorlagentyp: OA
5 Sitzungen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Begründung

Siehe beigefügte Anlage. Chronologie der Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim - eine elendlange Geschichte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 28.07.1995 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 15.02.1995 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz am 16.03.1995, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Beratung der Vorlage OA 1294 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
  3. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 20.03.1995, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Beratung der Vorlage OA 1294 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
  4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.03.1995, TO II, TOP 30 Beschluß: Die Beratung der Vorlage OA 1294 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
  5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 24.04.1995, TO I, TOP 8 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 1294 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)
  6. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz am 04.05.1995, TO I, TOP 8 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 1294 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4032,
  7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.03.1995 § 4141,
  8. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen vom 24.04.1995 Aktenzeichen: 61-1

Inhalt

OBR-Anregung vom 07.02.1995, OA 1294 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 21.01.1995, OF 704 /6

Betreff: Westumgehung Unterliederbach - eine elendlange Geschichte Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge deshalb nochmals beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung rügt das lange Hinausschieben und Aussitzen des ökologischen Gutachtens zur Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim seitens des Magistrats und fordert ihn auf, bis zur Ortsbeiratssitzung am 23. Mai 1995 dieses Gutachten sowie die entsprechend angeregten Verkehrsgutachten nunmehr endlich vorzulegen. Hieraus soll ersichtlich sein, 1. welche Trasse aufgrund der Gutachten vorgezogen werden soll; 2. ob Planungs- und Baurecht nach Planfeststellungsverfahren oder Bebauungsplanverfahren erfolgen soll; 3. ob die mit Etat-Anregung EA 9 vom 04.10.1994 geforderten Planungsmittel in den Haushalt 1995 eingestellt worden sind.

Begründung: Siehe beigefügte Anlage. Chronologie der Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim - eine elendlange Geschichte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 28.07.1995 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 15.02.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. Februar 1995 brachte der Ortsbeirat 6 diese Anregung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 20 · 16.03.1995
TO I, TOP 20
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 1294 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 21 · 20.03.1995
TO I, TOP 20
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 1294 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 23.03.1995
TO II, TOP 30
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 22 · 24.04.1995
TO I, TOP 8
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 21 · 04.05.1995
TO I, TOP 8
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

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