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Nieder-Erlenbach

Ortsbeirat 13

Vorlage
Idee
Zahl = Kartenpunkte
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Aktuelle Themen· letzte 90 Tage

6Kultur
5Verkehr und Straße
4Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
3Grünflächen, Wald und Friedhöfe
3Umwelt und Energie
2Fußverkehr
2Abfall und Sauberkeit
1Gesundheit und Soziales

Zuständiger Ortsbeirat

Nieder-Erlenbach wird im Ortsbeirat 13 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt
Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde
Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte
Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

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Vorlagen

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 13

Kostenlose Bereitstellung von Dachflächen für Bürgersolaranlagen auf städtischen Flachdächern in Nieder-Erlenbach

29.05.2011 · Aktualisiert: 09.06.2011

Antrag vom 29.05.2011, OF 20/13 Betreff: Kostenlose Bereitstellung von Dachflächen für Bürgersolaranlagen auf städtischen Flachdächern in Nieder-Erlenbach Der Ortsbeirat möge beschließen: ...

Parteien:CDUGRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 13

Renaturierung im Naherholungsgebiet

16.05.2011 · Aktualisiert: 09.06.2011

Antrag vom 16.05.2011, OF 15/13 Betreff: Renaturierung im Naherholungsgebiet Der Magistrat wird aufgefordert, im Naherholungsgebiet Nieder-Erlenbach eine Betonplatte samt Betontisch und St...

Partei:SPD
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Neue Kita mit Solaranlage ausstatten

12.01.2011 · Aktualisiert: 08.06.2020

Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2011, ST 128 Betreff: Neue Kita mit Solaranlage ausstatten Das Gebäude der Kindertageseinrichtung in Nieder-Erlenbach, Zur Obermühle 10, wird als Passiv...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Neue Kita mit Solaranlage ausstatten!

26.10.2010 · Aktualisiert: 20.01.2021

M 193/10 <BR>Betreff: <BR>Neue Kita mit Solaranlage ausstatten!<BR><BR> Vorgang: <DIR>VORGANGSTEXT </DIR> <BR> Der Magistrat wird aufgefordert sicherzustellen, dass beim Bau der neuen Kita...

V (Auskunftsersuchen)

Schutz spielender Kinder, Verbesserung der Wasserqualität des Erlenbachs

27.10.2009 · Aktualisiert: 05.07.2019

Auskunftsersuchen vom 27.10.2009, V 1115 entstanden aus Vorlage: OF 151/13 vom 08.10.2009 Betreff: Schutz spielender Kinder, Verbesserung der Wasserqualität des Erlenbachs Das A...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Erstellung eines Konzeptes für die Pflege des Erlenbachs

10.03.2009 · Aktualisiert: 17.10.2022

Anregung an den Magistrat vom 10.03.2009, OM 3039 entstanden aus Vorlage: OF 125/13 vom 20.02.2009 Betreff: Erstellung eines Konzeptes für die Pflege des Erlenbachs Der Magistra...

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