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Ortsbeiräte
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PAR 3146 2023§ 3146KENNTNIS ZWISCHEN

Arbeit der Ortsbeiräte besser unterstützen

Beschluss zuB_12_2023
Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung

21

Beschlussdatum

30. März 2023

Gremiensitzung

30. März 2023

Zusammenfassung

Der Magistrat strebt an, die Ortsbeiräte besser zu unterstützen, indem Stellungnahmen innerhalb einer Frist von zwölf Wochen abgegeben werden. Bei Verzögerungen wird eine vorläufige Stellungnahme bereitgestellt, um die Kommunikation zu verbessern und die Bearbeitungszeiten zu verkürzen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Beschluss

Die Vorlage B 12 dient mit der Maßgabe als Zwischenbericht zur Kenntnis, dass der Magistrat a) über die Entwicklung der Anfragen aus Ortsbeiräten der letzten Jahre berichtet und b) dass er die Anzahl der Altfälle und ein Zeitziel für deren Erledigung darstellt und dass er berichtet, wie er verhindern wird, dass zukünftig Vorgänge aus Ortsbeiräten erheblich zeitverzögert bearbeitet werden.