Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Auslaufen der Sozialbindung

Vorlagentyp: V
106 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 05.06.2018, V 906 entstanden aus Vorlage: OF 238/4 vom 20.05.2018

Betreff: Auslaufen der Sozialbindung Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, wie viele Wohnungen in welchen Immobilien in den nächsten zehn Jahren aus der Sozialbindung fallen. Das Auskunftsverlangen bezieht sich auf Mietwohnungen in Bornheim und dem Ostend.

Begründung: Aus aktuellem Anlass will sich der Ortsbeirat einen Überblick über vorgenannte Mietwohnungen und dem Wegfall deren Sozialbindung verschaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Mai 2018OFOF 238/4Auslaufen der SozialbindungOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 5. Juni 2018Sie sind hier
    VV 906Auslaufen der Sozialbindung
    Anfrage
  3. 17. September 2018STST 1816Auslaufen der SozialbindungStellungnahme
  4. 12. November 2018OFOF 287/4Wegfall der Mietpreisbindung in MietwohnungenOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 27. November 2018OMOM 3986Wegfall der Mietpreisbindung in MietwohnungenDirektanregung
  6. 8. März 2019STST 569Keine Kappung der Buslinie 30Stellungnahme
  7. 22. März 2019STST 596Wegfall der Mietpreisbindung in MietwohnungenStellungnahme
  8. 26. Januar 2020OFOF 427/4Sozialbindung von Wohnungen im Ostend erhaltenOrtsbeiratsantrag · SPD
  9. 11. Februar 2020OMOM 5736Sozialbindung von Wohnungen im Ostend erhaltenDirektanregung
  10. 29. Mai 2020Antwort des Magistrats · nach 106 WochenSTST 1056Sozialbindung von Wohnungen im Ostend erhaltenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen