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Höchst: Sicherheitsempfinden in Frankfurt

Vorlagentyp: V
160 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 6 bittet den Magistrat um Auskunft über die Sicherheitssituation im Stadtgebiet Höchst, insbesondere in Bezug auf die Kontrollen und Straftaten im Bereich des Höchster Bahnhofs und der Bolongarostraße. Ziel ist es, die Wirksamkeit der durchgeführten Maßnahmen zu überprüfen und die Zusammenarbeit mit dem Regionalrat Höchst zu stärken.

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Thema Sicherheit verfolgen

Fragen an den Magistrat

wird der Magistrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

  1. In 2022/ 2023 war aus diversen Medienberichterstattungen ersichtlich, dass es immer wieder zu Straftaten im Bereich des Höchster Bahnhofs sowie der Bolongarostraße/dem Altstadtbereich gekommen war. Wurden die im Jahr 2021 durchgeführten Kontrollen (wie damals angekündigt) weiter abgehalten?
  2. Gibt es statistische Auswertungen hierrüber (wie in den Stellungnahmen ST 2100 und ST 1682 beschrieben)?
  3. Wie wurde der Regionalrat Höchst seit Gründung in die präventive Arbeit der Behörden mit eingebunden?

Kontext

17. September 2021 Vorgang:

OM 141/21 OBR 6; ST 1682/21; ST 2100/21; OM 1325/22 OBR 6

Mit mehreren Anregungen (OM 141, OM 1325) hatte der Ortsbeirat auf Beschwerden der Bürgerschaft des Stadtgebietes Höchst reagiert. Dabei wurden seitens des Ortsbeirats u. a. Kontrollen forciert. Die damaligen Stellungnahmen der Behörden bestätigten, dass eigentliche Coronakontrollen mit gaststättengewerblichen Überprüfungen verbunden wurden. In über der Hälfte der Fälle wurden Verstöße festgestellt. Darüber hinaus wurden Kontrollen (u. a. im Bereich der Betäubungsmittelkriminalität) seitens der Landespolizei durchgeführt. Hierbei wurde sowohl offen als auch verdeckt ermittelt. Seitens der Behörden wurde aufgrund der Ergebnisse eine Fortführung sowie eine Kombination der Kontrollen mit dem regulären Streifendienst angekündigt. Darüber hinaus ist eine präventive Zusammenarbeit mit dem Regionalrat Höchst vorgesehen.

Dies vorausgeschickt

Begründung

Höchst; weitere Rückfragen zu ST 2100 vom 29. November 2021 sowie ST 1682 vom 17. September 2021 Vorgang: OM 141/21 OBR 6; ST 1682/21; ST 2100/21; OM 1325/22 OBR 6 Mit mehreren Anregungen (OM 141, OM 1325) hatte der Ortsbeirat auf Beschwerden der Bürgerschaft des Stadtgebietes Höchst reagiert. Dabei wurden seitens des Ortsbeirats u. a. Kontrollen forciert. Die damaligen Stellungnahmen der Behörden bestätigten, dass eigentliche Coronakontrollen mit gaststättengewerblichen Überprüfungen verbunden wurden. In über der Hälfte der Fälle wurden Verstöße festgestellt. Darüber hinaus wurden Kontrollen (u. a. im Bereich der Betäubungsmittelkriminalität) seitens der Landespolizei durchgeführt. Hierbei wurde sowohl offen als auch verdeckt ermittelt. Seitens der Behörden wurde aufgrund der Ergebnisse eine Fortführung sowie eine Kombination der Kontrollen mit dem regulären Streifendienst angekündigt. Darüber hinaus ist eine präventive Zusammenarbeit mit dem Regionalrat Höchst vorgesehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Mai 2021OFOF 42/6Anwohnersituation rund um die Bolongarostraße 178, 181Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 1. Juni 2021OMOM 141Anwohnersituation rund um die Bolongarostraße 178, 181Direktanregung
  3. 9. August 2021OFOF 137/6Höchst: Ausweitung der Vorlage OM 141 auf das Areal rund um die Leverkuser Straße 10 bis 25Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  4. 7. September 2021OMOM 653Höchst: Ausweitung der Vorlage OM 141 auf das Areal rund um die Leverkuser Straße 10 bis 25Direktanregung
  5. 17. September 2021STST 1682Anwohnersituation rund um die Bolongarostraße 178, 181Stellungnahme
  6. 29. November 2021STST 2100Höchst: Ausweitung der Vorlage OM 141 auf das Areal rund um die Leverkuser Straße 10 bis 25Stellungnahme
  7. 12. Dezember 2021OFOF 288/6Höchst: Weitere Ausweitung der Vorlagen OM 653 und OM 141 auf den Abschnitt Bolongarostraße 176 bis 112Ortsbeiratsantrag · CDU
  8. 11. Januar 2022OMOM 1325Höchst: Weitere Ausweitung der Vorlagen OM 141 und OM 653 auf den Abschnitt Bolongarostraße 176 bis 112Direktanregung
  9. 19. April 2022STST 913Höchst: Weitere Ausweitung der Vorlagen OM 141 und OM 653 auf den Abschnitt Bolongarostraße 176 bis 112Stellungnahme
  10. 18. Februar 2024OFOF 945/6Höchst: Sicherheitsempfinden in Frankfurt Höchst; weitere Rückfragen zu ST 2100 vom 29. November 2021 sowie ST 1682 vom 17. September 2021Ortsbeiratsantrag · CDU
  11. 5. März 2024Sie sind hier
    VV 887Höchst: Sicherheitsempfinden in Frankfurt Höchst; weitere Rückfragen zu ST 2100 vom 29. November 2021 sowie ST 1682 vom 17. September 2021
    Anfrage
  12. 7. Juni 2024Antwort des Magistrats · nach 160 WochenSTST 1167Höchst: Sicherheitsempfinden in Frankfurt HöchstStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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