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Höchst: Weitere Ausweitung der Vorlagen OM 653 und OM 141 auf den Abschnitt Bolongarostraße 176 bis 112

Vorlagentyp: OFCDU
160 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Ausweitung der bereits erfolgreich durchgeführten Maßnahmen zur Bekämpfung von Müllansammlungen und Ruhestörungen auf einen weiteren Abschnitt der Bolongarostraße. Dies geschieht aufgrund von Beschwerden der Anwohner über Lärmbelästigungen und andere Beeinträchtigungen.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die in OM 141 und OM 653 geforderten und erfolgreich durch den Magistrat durchgeführten Maßnahmen und Kontrollen auf den oben genannten erweiterten Bereich der Bolongarostr. Auszuweiten.

Begründung

Mehrere Anwohnerinnen und Anwohner sind auf Ortsbeiratsmitglieder zugekommen und haben über Beeinträchtigungen durch Müllansammlungen, Ruhestörungen berichtet. Ferner beklagten entsprechende Anwohnerinnen und Anwohner über Geräuschbelästigungen in den späten Abendstunden, die durch einzelne dort ansässige gastronomieähnliche Ladengeschäfte verursacht werden. Die in der ST 2100 aufgeführten Maßnahmen des Magistrats haben seitens der Anwohnerschaft für eine deutlichen Rückgang der Beschwerden geführt, weshalb es als sinnig erscheint, die in der Stellungnahme beschriebenen erfolgreichen Maßnahmen entsprechend auf den oben genannten Straßenabschnitt auszuweiten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Mai 2021OFOF 42/6Anwohnersituation rund um die Bolongarostraße 178, 181Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 1. Juni 2021OMOM 141Anwohnersituation rund um die Bolongarostraße 178, 181Direktanregung
  3. 9. August 2021OFOF 137/6Höchst: Ausweitung der Vorlage OM 141 auf das Areal rund um die Leverkuser Straße 10 bis 25Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  4. 7. September 2021OMOM 653Höchst: Ausweitung der Vorlage OM 141 auf das Areal rund um die Leverkuser Straße 10 bis 25Direktanregung
  5. 17. September 2021STST 1682Anwohnersituation rund um die Bolongarostraße 178, 181Stellungnahme
  6. 29. November 2021STST 2100Höchst: Ausweitung der Vorlage OM 141 auf das Areal rund um die Leverkuser Straße 10 bis 25Stellungnahme
  7. 12. Dezember 2021Sie sind hier
    OFOF 288/6Höchst: Weitere Ausweitung der Vorlagen OM 653 und OM 141 auf den Abschnitt Bolongarostraße 176 bis 112
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  8. 11. Januar 2022OMOM 1325Höchst: Weitere Ausweitung der Vorlagen OM 141 und OM 653 auf den Abschnitt Bolongarostraße 176 bis 112Direktanregung
  9. 19. April 2022STST 913Höchst: Weitere Ausweitung der Vorlagen OM 141 und OM 653 auf den Abschnitt Bolongarostraße 176 bis 112Stellungnahme
  10. 18. Februar 2024OFOF 945/6Höchst: Sicherheitsempfinden in Frankfurt Höchst; weitere Rückfragen zu ST 2100 vom 29. November 2021 sowie ST 1682 vom 17. September 2021Ortsbeiratsantrag · CDU
  11. 5. März 2024VV 887Höchst: Sicherheitsempfinden in Frankfurt Höchst; weitere Rückfragen zu ST 2100 vom 29. November 2021 sowie ST 1682 vom 17. September 2021Anfrage
  12. 7. Juni 2024Antwort des Magistrats · nach 160 WochenSTST 1167Höchst: Sicherheitsempfinden in Frankfurt HöchstStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 7 · 11.01.2022
TO I, TOP 24
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1325 2022 Die Vorlage OF 288/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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