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Ankauf der Liegenschaft Berger Straße 6 bis 8

Vorlagentyp: V
StadtplanungWohnen
153 Wochen bis zur Antwort15 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat wird aufgefordert, Auskunft über den Ankauf der Liegenschaft Berger Straße 6 bis 8 zu geben. Es wird kritisiert, dass die bisherigen Antworten unzureichend waren und eine Verzögerungstaktik vermutet wird. Ziel ist es, Klarheit über die Verkaufsabsichten des Eigentümers und die Gründe gegen einen Ankauf zu erhalten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Fragen an den Magistrat

Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. Warum wird die Liegenschaft Berger Straße 6 bis 8 nicht angekauft?
  2. Wurde Kontakt zum jetzigen Eigentümer aufgenommen?
  3. Wie lautet seine Antwort?
  4. Bestehen Verkaufsabsichten?
  5. Was spricht aus Sicht der ABG gegen einen Ankauf?

Kontext

Der Magistrat wird gebeten, Auskunft darüber zu geben, warum die Liegenschaft Berger Straße 6 bis 8 nicht angekauft wird. Wurde Kontakt zum jetzigen Eigentümer aufgenommen? Wie lautet seine Antwort? Bestehen Verkaufsabsichten? Was spricht aus Sicht der ABG gegen einen Ankauf?

Begründung

In der ST 1337 antwortete der Magistrat lapidar mit einem Satz, dass die Liegenschaft nicht von der ABG aufgekauft wird. Wäre die Antwort begründet gewesen, hätte sich dieser erneute Antrag erübrigt. So müssen erst weitere Monate vergehen und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Magistrats erneut mit der Frage beschäftigt werden, bis wirkliche Klarheit herrscht. Dieses Antwortverhalten kann leider nur als Verzögerungstaktik von Seiten des Magistrats ausgelegt werden und wird vom Ortsbeirat bedauert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 7. Juli 2022OMOM 2536Wohnungsleerstand in der Berger Straße 6 bis 8 schnellstens beendenDirektanregung
  2. 31. Oktober 2022STST 2525Wohnungsleerstand in der Berger Straße 6 bis 8 schnellstens beendenStellungnahme
  3. 12. Januar 2023OFOF 460/3Ankauf der Liegenschaft Berger Straße 6 bis 8Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  4. 26. Januar 2023VV 592Ankauf der Liegenschaften Berger Straße 6 bis 8Anfrage
  5. 16. Juni 2023STST 1337Ankauf der Liegenschaften Berger Straße 6 bis 8Stellungnahme
  6. 5. September 2023OFOF 579/3Ankauf der Liegenschaft Berger Straße 6 bis 8Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  7. 21. September 2023Sie sind hier
    VV 762Ankauf der Liegenschaft Berger Straße 6 bis 8
    Anfrage
  8. 29. Februar 2024OFOF 674/3Berger Straße 6 bis 8Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  9. 14. März 2024VV 918Berger Straße 6 bis 8Anfrage
  10. 15. April 2024STST 728Ankauf der Liegenschaft Berger Straße 6 bis 8Stellungnahme
  11. 29. August 2024OFOF 745/3Ankauf der Liegenschaften Berger Straße 6 bis 8Ortsbeiratsantrag · Linke
  12. 12. September 2024OMOM 5916Ankauf der Liegenschaften Berger Straße 6 bis 8Direktanregung
  13. 16. Dezember 2024STST 2191Berger Straße 6 bis 8Stellungnahme
  14. 10. Juni 2025Antwort des Magistrats · nach 153 WochenSTST 917Ankauf der Liegenschaften Berger Straße 6 bis 8Stellungnahme
  15. 27. August 2025OFOF 927/3Ankauf der Liegenschaften Berger Straße 6 bis 8 durch die KEGOrtsbeiratsantrag · Linke

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 26 · 25.01.2024
TO I, TOP 45
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 27 · 22.02.2024
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 64-0

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

V_762_2023Ankauf der Liegenschaft Berger Straße 6 bis 8

Diese Vorlage verweist auf