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Ankauf der Liegenschaften Berger Straße 6 bis 8 durch die KEG

Vorlagentyp: OFLINKE
9 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, den Ankauf der Liegenschaften Berger Straße 6 bis 8 voranzutreiben, um den Leerstand zu beenden und die Immobilien wieder bewohnbar zu machen. Ziel ist es, bezahlbare Mietpreise zu gewährleisten und gemeinschaftliche Nutzung im Erdgeschoss zu ermöglichen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Berger Straße — 53 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 24.09.2026.

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Antrag

In der Stellungnahme 917 vom 10.6.25 wird darauf hingewiesen, dass die "KEG bislang keinerlei Kenntnisse über die Immobilien bzw. vor allem keinerlei Kenntnisse über die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen des Projekts" (Berger Straße 6 bis 8) habe.

Diese Antwort wird vom Ortsbeirat als Provokation empfunden: Es scheint reines Zeitschinden zu sein, solcherlei Antworten zu verfassen und den inzwischen Jahrzehnte andauernden Leerstand so aufrechtzuerhalten. Der Ortsbeirat kann sich des Eindrucks nicht erwehren, nicht ernst genommen und sogar als Objekt der Belustigung wahrgenommen zu werden.

Dies vorausgeschickt wird der Magistrat aufgefordert, den Ankauf der Liegenschaften Berger Straße 6 bis 8 gemeinsam mit der KEG voranzutreiben. Es wird darum gebeten, ähnliche Antworten wie die genannte ST 917 zu unterlassen und stattdessen konstruktiv das Ziel zu verfolgen, die Liegenschaft in absehbarer Zeit wieder bewohnbar zu machen - zu bezahlbaren Mietpreisen und nicht als Luxusobjekte. In diesem Rahmen wäre die Nutzung des Erdgeschosses durch gemeinschaftliche Zwecke begrüßenswert.

Begründung

Straße 6 bis 8 durch die KEG Vorgang: OM 5916/24 OBR 3; ST 917/25 In der Stellungnahme 917 vom 10.6.25 wird darauf hingewiesen, dass die "KEG bislang keinerlei Kenntnisse über die Immobilien bzw. vor allem keinerlei Kenntnisse über die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen des Projekts" (Berger Straße 6 bis 8) habe. Diese Antwort wird vom Ortsbeirat als Provokation empfunden: Es scheint reines Zeitschinden zu sein, solcherlei Antworten zu verfassen und den inzwischen Jahrzehnte andauernden Leerstand so aufrechtzuerhalten. Der Ortsbeirat kann sich des Eindrucks nicht erwehren, nicht ernst genommen und sogar als Objekt der Belustigung wahrgenommen zu werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juni 2023STST 1337Ankauf der Liegenschaften Berger Straße 6 bis 8Stellungnahme
  2. 5. September 2023OFOF 579/3Ankauf der Liegenschaft Berger Straße 6 bis 8Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  3. 21. September 2023VV 762Ankauf der Liegenschaft Berger Straße 6 bis 8Anfrage
  4. 29. Februar 2024OFOF 674/3Berger Straße 6 bis 8Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  5. 15. April 2024STST 728Ankauf der Liegenschaft Berger Straße 6 bis 8Stellungnahme
  6. 29. August 2024OFOF 745/3Ankauf der Liegenschaften Berger Straße 6 bis 8Ortsbeiratsantrag · Linke
  7. 12. September 2024OMOM 5916Ankauf der Liegenschaften Berger Straße 6 bis 8Direktanregung
  8. 10. Juni 2025STST 917Ankauf der Liegenschaften Berger Straße 6 bis 8Stellungnahme
  9. 27. August 2025Sie sind hier
    OFOF 927/3Ankauf der Liegenschaften Berger Straße 6 bis 8 durch die KEG
    Ortsbeiratsantrag · Linke

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 41 · 11.09.2025
TO I, TOP 32
Abgelehnt
Die Vorlage OF 927/3 abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUFDP
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU und FDP gegen Linke und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); SPD (= Enthaltung)

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