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„Klein - Las Vegas“ in Rödelheim?

Vorlagentyp: V
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 12.08.2008, V 709 entstanden aus Vorlage: OF 434/7 vom 01.07.2008

Betreff: "Klein - Las Vegas" in Rödelheim? Mit großer Sorge und Unverständnis stellen die Bewohnerinnen und Bewohner Rödelheims fest, dass es in den letzten Wochen und Monaten zu einer massiven Zunahme von Spielsalons im Stadtteil kommt. Neben den bisher bestehen Wettbüros in der Lorscher Straße, am Hausener Weg, der Spielhalle auf der Rödelheimer Landstraße, den kürzlich eröffneten Spielsalons in der Radilostraße sowie in der Reichsburgstraße/Ecke Burgfriedenstraße eröffnen demnächst auch Spielsalons in der Alexanderstraße (ehemaliger Lidl-Markt) und in der Kalkenthalstrasse (neben dem ehemaligen 11. Polizeirevier). Nach Presseberichten wird diese neue Zunahme auch von der Polizei mit Besorgnis gesehen. So wurde in kurzer Zeit der Spielsalon auf der Radilostraße dreimal überfallen und ausgeraubt. In diesem Zusammenhang muss sich auch die Frage nach der Sozialverträglichkeit dieser Massierung von Spielsalons gestellt werden. Dies vorausgesetzt, fragen wir den Magistrat: - Wie beurteilt der Magistrat die massive Zunahme von Spielsalons in Rödelheim - auch unter dem Hintergrund der sozialen Problemlage wie Armut und Arbeitslosigkeit im Stadtteil? - Ist der Betrieb eines Spielsalons/Wettbüros genehmigungspflichtig und wenn ja, wer erteilt die Genehmigung/Konzession? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Juli 2008OFOF 434/7.Klein - Las Vegas. in Rödelheim?Ortsbeiratsantrag · UDF
  2. 12. August 2008Sie sind hier
    VV 709„Klein - Las Vegas“ in Rödelheim?
    Anfrage
  3. 29. Oktober 2008Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1529a) Begrenzung der Zahl der Spielhallen in Rödelheim b) "Klein - Las Vegas" in Rödelheim?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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