Bewohnerparken: Wie ist der aktuelle Stand?
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Auskunftsersuchen vom 07.11.2017, V 641 entstanden aus Vorlage: OF 523/6 vom 31.10.2017
Betreff: Bewohnerparken: Wie ist der aktuelle Stand? Vorgang: B 807/90; B 97/98; OM 1590/17 OBR 6; ST 1516/17 Der Magistrat wird gebeten, einen Sachstandsbericht abzugeben, 1. in welchen der in den Vorlagen B 807 und B 97 genannten Gebiete aufgrund der Erfahrungen noch Bewohnerparken eingerichtet werden soll und wann dies erfolgt bzw. bereits erfolgt ist; 2. welche Gebiete sich aufgrund von Erfahrungen für Bewohnerparken nach heutigen Gesichtspunkten eignen bzw. welche Kriterien an solche Gebiete angelegt werden sollten; 3. ob er beabsichtigt, grundsätzlich weitere Bewohnerparkgebiete auch im Ortsbezirk 6 einzurichten; 4. ob er die dafür erforderlichen Ressourcen zur Kontrolle der Einhaltung zur Verfügung stellen wird.
Begründung: In der Vorlage ST 1516 werden die knappen Ressourcen zur Parkraumüberwachung als Grund angeführt, keine weiteren Bewohnerparkbereiche auszuweisen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Bericht des Magistrats vom 16.02.1998, B 97 Anregung an den Magistrat vom 16.05.2017, OM 1590 Stellungnahme des Magistrats vom 18.08.2017, ST 1516 Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2018, ST 257 Auskunftsersuchen vom 19.02.2018, V 756 Antrag vom 20.03.2018, OF 660/6 Auskunftsersuchen vom 10.04.2018, V 807 Aktenzeichen: 32 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. August 2014OFOF 1098/6Konzept zur Entspannung der Parkplatzsituation in den Frankfurter Stadtteilen erstellen, beispielhaft für SossenheimOrtsbeiratsantrag · CDU
- 9. September 2014OMOM 3398Konzept zur Entspannung der Parkplatzsituation in den Frankfurter Stadtteilen erstellen, beispielhaft für SossenheimDirektanregung
- 12. Dezember 2014STST 1561Konzept zur Entspannung der Parkplatzsituation in den Frankfurter Stadtteilen erstellen, beispielhaft SossenheimStellungnahme
- 1. Mai 2017OFOF 393/6Bewohnerparken in NiedOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, FDP
- 16. Mai 2017OMOM 1590Bewohnerparken in NiedDirektanregung
- 18. August 2017STST 1516Bewohnerparken in NiedStellungnahme
- 27. August 2017OFOF 495/6Wann und wie geht es mit Bewohnerparken in Frankfurt weiter?Ortsbeiratsantrag · CDU
- 31. Oktober 2017OFOF 523/6Bewohnerparken: Wie ist der aktuelle Stand?Ortsbeiratsantrag · SPD
- 7. November 2017Sie sind hierVV 641Bewohnerparken: Wie ist der aktuelle Stand?Anfrage
- 7. November 2017OAOA 199Wann und wie geht es mit Bewohnerparken in Frankfurt weiter?Anregung
- 9. Februar 2018STST 257Bewohnerparken: Wie ist der aktuelle Stand?Stellungnahme
- 20. März 2018OFOF 660/6Wie will die Stadt Frankfurt den zunehmenden Parkdruck und die damit einhergehenden Probleme in den Griff kriegen?Ortsbeiratsantrag · CDU
- 10. April 2018VV 807Wie will die Stadt Frankfurt den zunehmenden Parkdruck und die damit einhergehenden Probleme in den Griff kriegen?Anfrage
- 23. Juli 2018Antwort des Magistrats · nach 205 WochenSTST 1305Wie will die Stadt Frankfurt den zunehmenden Parkdruck und die damit einhergehenden Probleme in den Griff kriegen?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen