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Nachbarschaft
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Bewohnerparken: Wie ist der aktuelle Stand?

Vorlagentyp: OFSPD
178 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Stand? Vorgang: B 807/90; B 97/98; OM 1590/17 OBR 6; ST 1516/17 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten einen Sachstandsbericht abzugeben, 1. in welchen der in den B807/1990 und B97/1998 genannten Gebiete aufgrund der Erfahrungen noch ein Bewohnerparken eingerichtet werden soll und wann dies erfolgt bzw. bereits erfolgt ist. 2. Welche Gebiete sich aufgrund von Erfahrung für Bewohnerparken nach heutigen Gesichtspunkten eignen, bzw. welche Kriterien an solche Gebiete angelegt werden sollten. 3. ob der Magistrat beabsichtigt, grundsätzlich weitere Bewohnerparkgebiete auch im Gebiet des OBR 6 einzurichten und 4. die dafür erforderlichen Ressourcen zur Kontrolle der Einhaltung zur Verfügung zu stellen. Begründung: In der ST 1516/2017 werden die knappen Ressourcen zur Parkraumüberwachung als Grund angeführt, keine weiteren Bewohnerparkbereiche auszuweisen.

Inhalt

Antrag vom 31.10.2017, OF 523/6

Betreff: Bewohnerparken: Wie ist der aktuelle Stand? Vorgang: B 807/90; B 97/98; OM 1590/17 OBR 6; ST 1516/17 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten einen Sachstandsbericht abzugeben, 1. in welchen der in den B807/1990 und B97/1998 genannten Gebiete aufgrund der Erfahrungen noch ein Bewohnerparken eingerichtet werden soll und wann dies erfolgt bzw. bereits erfolgt ist. 2. Welche Gebiete sich aufgrund von Erfahrung für Bewohnerparken nach heutigen Gesichtspunkten eignen, bzw. welche Kriterien an solche Gebiete angelegt werden sollten. 3. ob der Magistrat beabsichtigt, grundsätzlich weitere Bewohnerparkgebiete auch im Gebiet des OBR 6 einzurichten und 4. die dafür erforderlichen Ressourcen zur Kontrolle der Einhaltung zur Verfügung zu stellen.

Begründung: In der ST 1516/2017 werden die knappen Ressourcen zur Parkraumüberwachung als Grund angeführt, keine weiteren Bewohnerparkbereiche auszuweisen.Hauptvorlage: Antrag vom 27.08.2017, OF 495/6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 9. September 2014OMOM 3398Konzept zur Entspannung der Parkplatzsituation in den Frankfurter Stadtteilen erstellen, beispielhaft für SossenheimDirektanregung
  2. 12. Dezember 2014STST 1561Konzept zur Entspannung der Parkplatzsituation in den Frankfurter Stadtteilen erstellen, beispielhaft SossenheimStellungnahme
  3. 1. Mai 2017OFOF 393/6Bewohnerparken in NiedOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, FDP
  4. 16. Mai 2017OMOM 1590Bewohnerparken in NiedDirektanregung
  5. 18. August 2017STST 1516Bewohnerparken in NiedStellungnahme
  6. 27. August 2017OFOF 495/6Wann und wie geht es mit Bewohnerparken in Frankfurt weiter?Ortsbeiratsantrag · CDU
  7. 31. Oktober 2017Sie sind hier
    OFOF 523/6Bewohnerparken: Wie ist der aktuelle Stand?
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  8. 7. November 2017OAOA 199Wann und wie geht es mit Bewohnerparken in Frankfurt weiter?Anregung
  9. 7. November 2017VV 641Bewohnerparken: Wie ist der aktuelle Stand?Anfrage
  10. 9. Februar 2018Antwort des Magistrats · nach 178 WochenSTST 257Bewohnerparken: Wie ist der aktuelle Stand?Stellungnahme
  11. 20. März 2018OFOF 660/6Wie will die Stadt Frankfurt den zunehmenden Parkdruck und die damit einhergehenden Probleme in den Griff kriegen?Ortsbeiratsantrag · CDU
  12. 10. April 2018VV 807Wie will die Stadt Frankfurt den zunehmenden Parkdruck und die damit einhergehenden Probleme in den Griff kriegen?Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 16 · 07.11.2017
TO I, TOP 21
Angenommen
Anregung OA 199 2017 Auskunftsersuchen V 641 2017 1. Die Vorlage OF 495/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 523/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung SPD zu 2. Einstimmige Annahme

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_523-6_2017Bewohnerparken: Wie ist der aktuelle Stand?

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