Parkplätze: Privat oder öffentlich?
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Stephensonstraße — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.03.2026.
- Sanierung und Nutzung der Villa Kleyer09.03.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Container Stephensonstraße sinnvoll weiternutzen II/Zwischennutzung durch das Kinderhaus und Jugendhaus23.02.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Haltebuchten heben, Hürden senken - Barrierefreiheit auf der Buslinie M46 im Europaviertel13.02.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Stephensonstraße per E-MailInhalt
Auskunftsersuchen vom 08.09.2015, V 1432 entstanden aus Vorlage: OF 649/1 vom 23.08.2015
Betreff: Parkplätze: Privat oder öffentlich? Der Magistrat wird aufgefordert, folgende Fragen zu beantworten:
- Handelt es sich bei der Stephensonstraße (zwischen Idsteiner Straße und der Einmündung in die Niedernhausener Straße) um eine Privatstraße?
- Befinden sich die Parkbuchten entlang der Stephensonstraße vor dem Gebäude der Deutschen Bahn AG auf Privatgelände?
- Wenn nein, wurden die Parkbuchten an ein Unternehmen vermietet?
- Wenn die Parkbuchten angemietet sind: Wie lange läuft der Mietvertrag noch?
- Wer ist Eigentümerin der Flächen für die Gehwege zwischen der Zentrale der Deutschen Bahn AG und den Parkplätzen, die als Eigentum der Deutschen Bahn AG ausgewiesen sind? Begründung: Die Parkplätze vor dem Gebäude der Deutschen Bahn AG sind als privat und nur zur Benutzung durch Besucher der Zentrale der Deutschen Bahn AG gekennzeichnet. Von der Bevölkerung wird der Bereich als öffentlicher Straßenraum wahrgenommen. Zwischen dem Gebäude der Deutschen Bahn AG und den als Eigentum der Deutschen Bahn AG gekennzeichneten Parkplätzen verläuft der öffentliche Gehweg. Vielen Anwohnern ist unklar, ob die Parkplätze tatsächlich nur mit Erlaubnis der Deutschen Bahn AG benutzt werden dürfen, und wenn ja, vor welchem Hintergrund. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. August 2015OFOF 649/1Parkplätze: Privat oder öffentlich?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 8. September 2015Sie sind hierVV 1432Parkplätze: Privat oder öffentlich?Anfrage
- 27. November 2015STST 1683Parkplätze: Privat oder öffentlich?Stellungnahme
- 30. Juli 2018OFOF 653/1Parkplätze: Privat oder öffentlich?Ortsbeiratsantrag · LINKE.
- 14. August 2018VV 963Parkplätze: Privat oder öffentlich?Anfrage
- 25. Januar 2019STST 187Parkplätze: Privat oder öffentlich?Stellungnahme
- 2. März 2019OFOF 877/1Parkplätze Stephensonstraße: Privat oder öffentlich? (3. Versuch)Ortsbeiratsantrag · U.B.
- 19. März 2019VV 1202Parkplätze Stephensonstraße: Privat oder öffentlich? (3. Versuch)Anfrage
- 22. Juli 2019Antwort des Magistrats · nach 204 WochenSTST 1328Parkplätze Stephensonstraße: Privat oder öffentlich? (3. Versuch)Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen