Parkplätze: Privat oder öffentlich?

Vorlagentyp: OFLINKEErstellt: 30.07.2018Aktualisiert: 23.08.2018

179 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

Stephensonstraße

Zu dieser Straße geht es weiter

Stephensonstraße — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.03.2026.

Sanierung und Nutzung der Villa Kleyer09.03.2026 · B (Bericht des Magistrats)
Container Stephensonstraße sinnvoll weiternutzen II/Zwischennutzung durch das Kinderhaus und Jugendhaus23.02.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
Haltebuchten heben, Hürden senken - Barrierefreiheit auf der Buslinie M46 im Europaviertel13.02.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Stephensonstraße per E-Mail

Begründung

öffentlich? Vorgang: V 1432/15 OBR 1; ST 1683/15 Aus der Stellungnahme des Magistrats vom 27.11.2015, ST 1683: "Eigentümer und Straßenbaulastträger der Stephensonstraße ist derzeit noch aurelis Real Estate GmbH & Co. KG. Die Übernahme der Flächen durch die Stadt Frankfurt ist bis zum II. Quartal 2016 vorgesehen. Erst danach wird die Beschilderung, auch die der Parkbuchten, neu geregelt." Dies vorangestellt

Inhalt

Antrag vom 30.07.2018, OF 653/1

Betreff: Parkplätze: Privat oder öffentlich? Vorgang: V 1432/15 OBR 1; ST 1683/15 Aus der Stellungnahme des Magistrats vom 27.11.2015, ST 1683: "Eigentümer und Straßenbaulastträger der Stephensonstraße ist derzeit noch aurelis Real Estate GmbH & Co. KG. Die Übernahme der Flächen durch die Stadt Frankfurt ist bis zum II. Quartal 2016 vorgesehen. Erst danach wird die Beschilderung, auch die der Parkbuchten, neu geregelt." Dies vorangestellt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten die folgenden Fragen zu beantworten: - Hat die "Übernahme der Flächen durch die Stadt Frankfurt" mittlerweile stattgefunden? - Wenn ja - Wann hat die Übernahme statt gefunden? - Welche Fläche ist nun öffentlich? (Bitte genauen Plan vorlegen) - Warum ist die Beschilderung bis heute noch nicht neu geregelt? - Wie soll mit den Parkplätzen, die heute - für Elektrofahrzeuge - für Carsharing beschildert sind, verfahren werden? o Wenn nein - Wann ist damit zu rechnen? - Welche Flächen genau werden durch die Stadt Frankfurt übernommen? (Bitte Plan vorlegen) - Ist beabsichtigt Teile dieser Flächen zu vermieten, zu verpachten oder Dritten Sondernutzungsrechte einzuräumen? - Welche Beschilderung ist in welchem Bereich vorgesehen? - Wer trägt die Kosten der Demontage der alten Schilder? - Wo haben Frankfurter Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit sich über den aktuellen "privat oder öffentlich Status" des sog. Europaviertels (B-Plan 850 Ä und B 826), aber auch anderer Bereiche unserer Stadt zu informieren?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

23. August 2015OFOF 649/1Parkplätze: Privat oder öffentlich?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
8. September 2015VV 1432Parkplätze: Privat oder öffentlich?Anfrage
27. November 2015STST 1683Parkplätze: Privat oder öffentlich?Stellungnahme
30. Juli 2018Sie sind hier
OFOF 653/1Parkplätze: Privat oder öffentlich?
Ortsbeiratsantrag · LINKE.
14. August 2018VV 963Parkplätze: Privat oder öffentlich?Anfrage
25. Januar 2019Antwort des Magistrats · nach 179 WochenSTST 187Parkplätze: Privat oder öffentlich?Stellungnahme
2. März 2019OFOF 877/1Parkplätze Stephensonstraße: Privat oder öffentlich? (3. Versuch)Ortsbeiratsantrag · U.B.
19. März 2019VV 1202Parkplätze Stephensonstraße: Privat oder öffentlich? (3. Versuch)Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.