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Drosselbart: Wurden alle Vorgaben eingehalten?

Vorlagentyp: V
13 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

In diesem Auskunftsersuchen wird der Magistrat um Klärung von Baulasten im Zusammenhang mit einem Bauprojekt gebeten. Der Ortsbeirat kritisiert, dass die Nutzung des Außengeländes zur Gastronomie nicht möglich ist, begrüßt jedoch die anderweitige Nutzung der Räumlichkeiten als Kita.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Fragen an den Magistrat

Der Magistrat wird gebeten, zu den folgenden Fragestellungen zu berichten:

  1. Wie, ab wann und an welchen Örtlichkeiten kann das Schulschwimmen für die Kinder des Ortsbezirks 10 verbessert werden?
  2. Falls 1. nicht möglich sein sollte: Welche Gründe und welche Alternativen bestehen?
  3. Kann, und wenn ja, wie kann das dazu erforderliche, teils jedoch nicht geeignete beziehungsweise umständliche und unflexible Wege- beziehungsweise Schulbuskonzept verbessert werden?
  4. Welche störenden Schnittstellenprobleme bestehen diesbezüglich und wie können diese gelöst werden?
  5. Wo können neue Traglufthallen gebaut werden, um die entsprechende Situation für die Schulkinder im Ortsbezirk 10 zu verbessern?
  6. Welche sonstigen Aspekte gibt es seitens des Magistrats diesbezüglich zu nennen?

Begründung

Der Ortsbeirat bedauert nach wie vor, dass eine Nutzung des Außengeländes für gastronomische Zwecke derzeit nicht möglich scheint, begrüßt aber die Initiative, die Räumlichkeiten solange als Kita umzunutzen. Trotzdem bleiben angesichts des umgesetzten Baukörpers weiterhin Fragen offen, ob die Auflagen adäquat umgesetzt wurden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Mai 2025Sie sind hier
    VV 1184Schulschwimmen für die Kinder des Ortsbezirks 10
    Anfrage
  2. 22. August 2025Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1412Schulschwimmen für die Kinder des Ortsbezirks 10Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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