Wildwuchs bei Altkleider- und Glascontainern

Auskunftsersuchen vom 03.12.2009, V 1153 entstanden aus Vorlage: OF 1097/9 vom 18.11.2009

Betreff: Wildwuchs bei Altkleider- und Glascontainern In der Stadtteilbroschüre des Geschäftsrings Dornbusch werden allein für den Stadtteil Dornbusch über 30 Standorte für Glascontainer aufgelistet. An vielen Standorten stehen zusätzlich noch Altkleidersammelbehälter neben den Glassammlern. Vielfach dienen diese Orte auch noch als wilde Mülldeponien für Abfall, den man sonst nicht los wird. Bei der Verteilung der Standorte ist ebenfalls kein übergeordnetes System erkennbar, in manchen Straßenzügen gibt es gleich fünf Standorte, in anderen gar keine. Die Sammelbehälter sind zudem hässlich und verschandeln das Straßenbild. Der Ortsbeirat fragt deshalb den Magistrat:

1. Existiert beim Magistrat eine Liste aller genehmigten Containerstandorte, die dem Ortsbeirat zugänglich gemacht werden kann?
2. Falls dies nicht der Fall ist, teilt der Magistrat die Auffassung des Ortsbeirats, dass die in den Straßen stehenden Behälter somit illegal aufgestellt wurden?
3. Warum duldet der Magistrat in diesem Fall die unrechtmäßige Aufstellung, wenn gleichzeitig Einzelhändler vom Ordnungsamt abgemahnt werden, wenn Auslagen vor den Geschäften eine gewisse Größe überschreiten?
4. Ist der Magistrat bereit, in Zusammenarbeit mit dem Ortsbeirat eine Liste städtebaulich verträglicher Containerstandorte auszuarbeiten?
5. Was hält der Magistrat von der Möglichkeit, Glascontainer halb unterirdisch anzulegen (Beispiel: Bordeaux oder diverse spanische Städte)? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9