Altkleidercontainer
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Im Ortsbezirk 9 stehen viele Behälter für die Altkleidersammlung auf öffentlichen Gehwegen. Der Magistrat wird gebeten, 1. die Besitzer der Altkleidercontainer, die an ihrem Standort keine Sondernutzungsgenehmigung haben, aufzufordern, diese zeitnah zu entfernen. 2. dem Ortsbeirat eine Liste mit Standorten zur Verfügung zu stellen, an denen Altkleidercontainer mit Sondernutzungsrecht stehen.
Inhalt
Antrag vom 19.11.2009, OF 1090/9
Betreff:
Altkleidercontainer
Im Ortsbezirk 9 stehen viele Behälter für die Altkleidersammlung auf öffentlichen Gehwegen.
Der Magistrat wird gebeten,
- die Besitzer der Altkleidercontainer, die an ihrem Standort keine Sondernutzungsgenehmigung haben, aufzufordern, diese zeitnah zu entfernen.
- dem Ortsbeirat eine Liste mit Standorten zur Verfügung zu stellen, an denen Altkleidercontainer mit Sondernutzungsrecht stehen.
Beratung im Ortsbeirat: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. November 2009Sie sind hierOFOF 1090/9AltkleidercontainerOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 3. Dezember 2009OMOM 3814AltkleidercontainerDirektanregung
- 25. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 263AltkleidercontainerStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP und LINKE. gegen Freie Wähler (= Ablehnung) bei Enthaltung CDU zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Zu Punkt 5.: CDU, SPD, FDP und Freie Wähler gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung LINKE. Rest der Vorlage: Annahme bei Enthaltung LINKE.