Altkleidercontainer
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Anregung an den Magistrat vom 03.12.2009, OM 3814 entstanden aus Vorlage: OF 1090/9 vom 19.11.2009
Betreff: Altkleidercontainer Im Ortsbezirk 9 stehen viele Behälter für die Altkleidersammlung auf öffentlichen Gehwegen. Der Magistrat wird gebeten, 1. die Besitzer der Altkleidercontainer, die an ihrem Standort keine Sondernutzungsgenehmigung haben, aufzufordern, diese zeitnah zu entfernen; 2. dem Ortsbeirat eine Liste mit Standorten im Ortsbezirk 9 zur Verfügung zu stellen, an denen Altkleidercontainer mit Sondernutzungsrecht stehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. November 2009OFOF 1090/9AltkleidercontainerOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 3. Dezember 2009Sie sind hierOMOM 3814AltkleidercontainerDirektanregung
- 25. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 263AltkleidercontainerStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats