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Kleider-Sammelbehälter des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) an der Kreuzung Eschersheimer Landstraße/Josephskirchstraße

Vorlagentyp: OFFDP
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Behälter beeinträchtigt das Straßenbild an dieser Stelle erheblich in negativer Weise. Das sich in ca. 150 m Entfernung an der Kreuzung Willibrachtstraße/Maybachbrücke, also unweit, ein gleichartiger Behälter des DRK befindet, besteht an obiger Stelle keine sachliche Notwendigkeit der Aufstellung. In manchen Ländern werden in Deutschland gesammelte Kleidungsstücke auf Märkten verkauft. Dies ist aus eigenem Erleben bekannt, z. B. aus Kambodscha. Es mag sein, dass dieses Verfahren nicht die Regel ist. Nichtsdestoweniger diskreditiert ein solches Verfahren die Seriosität des hiesigen Kleider-Sammelns.

Inhalt

Antrag vom 30.10.2009, OF 1091/9

Betreff:

Kleider-Sammelbehälter des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) an der Kreuzung Eschersheimer Landstraße/Josephskirchstraße

Der Magistrat wird gebeten, sich mit dem DRK mit dem Ziel in Benehmen zu setzen, dass dieser Behälter baldigst ersatzlos beseitigt wird.

Begründung:

Der Behälter beeinträchtigt das Straßenbild an dieser Stelle erheblich in negativer Weise.

Das sich in ca. 150 m Entfernung an der Kreuzung Willibrachtstraße/Maybachbrücke, also unweit, ein gleichartiger Behälter des DRK befindet, besteht an obiger Stelle keine sachliche Notwendigkeit der Aufstellung.

In manchen Ländern werden in Deutschland gesammelte Kleidungsstücke auf Märkten verkauft. Dies ist aus eigenem Erleben bekannt, z. B. aus Kambodscha. Es mag sein, dass dieses Verfahren nicht die Regel ist.

Nichtsdestoweniger diskreditiert ein solches Verfahren die Seriosität des hiesigen Kleider-Sammelns.

Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Oktober 2009Sie sind hier
    OFOF 1091/9Kleider-Sammelbehälter des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) an der Kreuzung Eschersheimer Landstraße/Josephskirchstraße
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 3. Dezember 2009OMOM 3815Kleider-Sammelbehälter des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) an der Kreuzung Eschersheimer Landstraße/JosephskirchstraßeDirektanregung
  3. 25. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 264Kleider-Sammelbehälter des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) an der Kreuzung Eschersheimer Landstraße / JosephkirchstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 37 · 03.12.2009
TO I, TOP 28
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3814 2009 Anregung an den Magistrat OM 3815 2009 Auskunftsersuchen V 1153 2009 1. Die Vorlage OF 1090/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 1091/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der zweite und dritte Absatz der Begründung gestrichen und festgestellt wird, dass nicht Herr Hartung sondern Herr Funk Antragsteller ist. 3. Die Vorlage OF 1097/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPLinke
Ablehnung:
Freie Wähler
Enthaltung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
SPDFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
Linke
zu 3 / Rest)
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP und LINKE. gegen Freie Wähler (= Ablehnung) bei Enthaltung CDU zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Zu Punkt 5.: CDU, SPD, FDP und Freie Wähler gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung LINKE. Rest der Vorlage: Annahme bei Enthaltung LINKE.

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