Wann setzt der Magistrat seine Ankündigungen endlich um? hier: Fußgängerzone Schärfengäßchen
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Magistrat hat die Anregung zur Umwandlung des Schärfengäßchens in eine Fußgängerzone aufgegriffen. Das Verfahren zur Teileinziehung wurde bereits im August 2021 eingeleitet und soll im ersten Halbjahr 2022 abgeschlossen werden, um die Umwandlung in eine Fußgängerzone zu ermöglichen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Fußverkehr verfolgenStellungnahme des Magistrats
Der Magistrat entspricht der Anregung. Grundsätzlich wird für ein Einziehungs- beziehungsweise Teileinziehungsverfahren ein Zeitraum von mindestens sechs Monaten angesetzt. Das Teileinziehungsverfahren für das Schärfengäßchen wurde im August 2021 angestoßen, die Ankündigung wurde im Amtsblatt veröffentlicht. Nachdem es hierzu keine Einwendungen gegeben hat, wird jetzt die eigentliche Teileinziehung veröffentlicht. Nach der Veröffentlichung im Amtsblatt muss erneut eine Frist für mögliche Widersprüche eingehalten werden. Der Magistrat geht davon aus, dass das Teileinziehungsverfahren im ersten Halbjahr 2022 abgeschlossen sein wird, so dass die Umwandlung in eine Fußgängerzone dann umgesetzt werden kann.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Januar 2021OFOF 1549/1Das Schärfengäßchen in eine FußgängerzoneOrtsbeiratsantrag · SPD
- 24. Februar 2021OMOM 7311Das Schärfengäßchen in eine Fußgängerzone umwandelnDirektanregung
- 25. Juni 2021STST 1278Das Schärfengäßchen in eine Fußgängerzone umwandelnStellungnahme
- 7. Dezember 2021OFOF 251/1Wann setzt der Magistrat seine Ankündigungen endlich um? hier: Fußgängerzone SchärfengäßchenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 11. Januar 2022OMOM 1348Wann setzt der Magistrat seine Ankündigungen endlich um? hier: Fußgängerzone SchärfengäßchenDirektanregung
- 19. April 2022Sie sind hierSTST 933Wann setzt der Magistrat seine Ankündigungen endlich um? hier: Fußgängerzone SchärfengäßchenStellungnahme
- 27. Januar 2023STST 327Ortsbeiratsanregungen endlich umsetzenStellungnahme
- 7. Mai 2024OFOF 1272/1Entwidmung Schärfengäßchen endlich umsetzenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 28. Mai 2024OMOM 5535Entwidmung des Schärfengäßchens endlich umsetzenDirektanregung
- 6. Dezember 2024Antwort des Magistrats · nach 204 WochenSTST 2135Entwidmung des Schärfengäßchens endlich umsetzenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab