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Wann setzt der Magistrat seine Ankündigungen endlich um? hier: Fußgängerzone Schärfengäßchen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
204 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 1 fordert die zeitnahe Umsetzung der Ankündigungen des Magistrats zur Umwandlung des Schärfengäßchens in eine Fußgängerzone. Dies ist notwendig, um die gefährliche Situation für den Radverkehr in der Töngesgasse zu entschärfen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Fußverkehr verfolgen

Anregung

Mit der Stellungnahme vom 25. Juni 2021, ST 1278, hat der Magistrat auf Anregung des Ortsbeirates angekündigt, zeitnah das Schärfengäßchen teileinziehen, in eine Fußgängerzone umwandeln und eine Andienung in der Zeit von 05:00 Uhr bis 11:00 Uhr ermöglichen zu lassen. Angesichts der für den Radverkehr absolut gefährlichen Situation im Bereich der Töngesgasse sollte diese Maßnahme aus Sicht des Ortsbeirats ebenfalls zeitnah erfolgen.

Dies vorangestellt und wissend, dass es zwischenzeitlich im Magistrat personelle Veränderungen gegeben hat, wird der Magistrat gebeten, die angekündigte Maßnahme nunmehr unverzüglich umsetzen zu lassen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Januar 2021OFOF 1549/1Das Schärfengäßchen in eine FußgängerzoneOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 24. Februar 2021OMOM 7311Das Schärfengäßchen in eine Fußgängerzone umwandelnDirektanregung
  3. 25. Juni 2021STST 1278Das Schärfengäßchen in eine Fußgängerzone umwandelnStellungnahme
  4. 7. Dezember 2021OFOF 251/1Wann setzt der Magistrat seine Ankündigungen endlich um? hier: Fußgängerzone SchärfengäßchenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 11. Januar 2022Sie sind hier
    OMOM 1348Wann setzt der Magistrat seine Ankündigungen endlich um? hier: Fußgängerzone Schärfengäßchen
    Direktanregung
  6. 19. April 2022STST 933Wann setzt der Magistrat seine Ankündigungen endlich um? hier: Fußgängerzone SchärfengäßchenStellungnahme
  7. 27. Januar 2023STST 327Ortsbeiratsanregungen endlich umsetzenStellungnahme
  8. 7. Mai 2024OFOF 1272/1Entwidmung Schärfengäßchen endlich umsetzenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  9. 28. Mai 2024OMOM 5535Entwidmung des Schärfengäßchens endlich umsetzenDirektanregung
  10. 6. Dezember 2024Antwort des Magistrats · nach 204 WochenSTST 2135Entwidmung des Schärfengäßchens endlich umsetzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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