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Wann setzt der Magistrat seine Ankündigungen endlich um? hier: Fußgängerzone Schärfengäßchen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
107 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die angekündigte Umwandlung des Schärfengäßchens in eine Fußgängerzone sowie die Regelung zur Andienung zeitnah umzusetzen. Dies ist notwendig, um die gefährliche Situation für den Radverkehr zu verbessern.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß §3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Mit Stellungnahme ST1278 vom 25. Juni 2021 hat der Magistrat auf Anregung des Ortsbeirates angekündigt, zeitnah das Schärfengässchen teileinziehen, in eine Fußgängerzone umwandeln und eine Andienung in der Zeit von 5:00 bis 11:00 Uhr ermöglichen zu lassen. Angesichts der für den Radverkehr absolut gefährlichen Situation im Bereich der Töngesgasse sollte diese Maßnahme aus Sicht des Ortsbeirats ebenfalls "zeitnah" erfolgen. Dies vorangestellt und wissend, dass es zwischenzeitlich im Magistrat personelle Veränderungen gegeben hat, wird der Magistrat aufgefordert, die angekündigte Maßnahme nunmehr unverzüglich umsetzen zu lassen.

Begründung

Ankündigungen endlich um? hier: Fußgängerzone Schärfengäßchen Vorgang: OM 7311/21 OBR 1; ST 1278/21 Der Ortsbeirat möge gemäß §3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Mit Stellungnahme ST1278 vom 25. Juni 2021 hat der Magistrat auf Anregung des Ortsbeirates angekündigt, zeitnah das Schärfengässchen teileinziehen, in eine Fußgängerzone umwandeln und eine Andienung in der Zeit von 5:00 bis 11:00 Uhr ermöglichen zu lassen. Angesichts der für den Radverkehr absolut gefährlichen Situation im Bereich der Töngesgasse sollte diese Maßnahme aus Sicht des Ortsbeirats ebenfalls "zeitnah" erfolgen. Dies vorangestellt und wissend, dass es zwischenzeitlich im Magistrat personelle Veränderungen gegeben hat, wird der Magistrat aufgefordert, die angekündigte Maßnahme nunmehr unverzüglich umsetzen zu lassen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 6. Januar 2021OFOF 1549/1Das Schärfengäßchen in eine FußgängerzoneOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 24. Februar 2021OMOM 7311Das Schärfengäßchen in eine Fußgängerzone umwandelnDirektanregung
  3. 25. Juni 2021STST 1278Das Schärfengäßchen in eine Fußgängerzone umwandelnStellungnahme
  4. 7. Dezember 2021Sie sind hier
    OFOF 251/1Wann setzt der Magistrat seine Ankündigungen endlich um? hier: Fußgängerzone Schärfengäßchen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 11. Januar 2022OMOM 1348Wann setzt der Magistrat seine Ankündigungen endlich um? hier: Fußgängerzone SchärfengäßchenDirektanregung
  6. 19. April 2022STST 933Wann setzt der Magistrat seine Ankündigungen endlich um? hier: Fußgängerzone SchärfengäßchenStellungnahme
  7. 27. Januar 2023Antwort des Magistrats · nach 107 WochenSTST 327Ortsbeiratsanregungen endlich umsetzenStellungnahme
  8. 7. Mai 2024OFOF 1272/1Entwidmung Schärfengäßchen endlich umsetzenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  9. 28. Mai 2024OMOM 5535Entwidmung des Schärfengäßchens endlich umsetzenDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 7 · 11.01.2022
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1348 2022 Die Vorlage OF 251/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_251-1_2021Wann setzt der Magistrat seine Ankündigungen endlich um? hier: Fußgängerzone Schärfengäßchen

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