Umgang mit der Barrierefreiheit und dem Rauchen im Nordwestzentrum
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Thema Fußverkehr verfolgenInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 28.04.2017, ST 798
Betreff: Umgang mit der Barrierefreiheit und dem Rauchen im Nordwestzentrum Zu 1.) Ein nur provisorischer barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle im Nordwestzentrum bietet sich nicht an. Es wird angestrebt, im Zusammenhang mit der geplanten Umgestaltung des Einkaufszentrums auch den barrierefreien Ausbau vollständig und ohne eine weitere "Zwischenlösung" vorzunehmen.
Zu 2.) Für die Gastronomiegärten, die in den (überdachten) Freiflächen und Fußgängerbereichen des Nordwestzentrums betrieben werden, gilt das Rauchverbot nach dem Hessischen Nichtraucherschutzgesetz (HNRSG) nicht, da das Nordwestzentrum als solches kein umschlossener Raum im Sinne des HNRSG ist. Insoweit liegt es im Ermessen des Gastronomiebetriebs, ob er in der Außengastronomie das Rauchen anbietet.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Januar 2017OFOF 92/8Umgang mit der Barrierefreiheit und dem Rauchen im NordwestzentrumOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 19. Januar 2017OMOM 1160Umgang mit der Barrierefreiheit und dem Rauchen im NordwestzentrumDirektanregung
- 28. April 2017Sie sind hierSTST 798Umgang mit der Barrierefreiheit und dem Rauchen im NordwestzentrumStellungnahme
- 25. Januar 2018OAOA 221Errichtung einer Anzeigetafel an der U-Bahn- und BusStation „Nordwestzentrum“Anregung
- 4. März 2019OFOF 415/8Bushaltestelle im NordwestzentrumOrtsbeiratsantrag · SPD
- 21. März 2019OMOM 4419Bushaltestelle im NordwestzentrumDirektanregung
- 29. Juli 2019STST 1381Bushaltestelle im NordwestzentrumStellungnahme
- 29. Oktober 2020OFOF 618/8NWZ - „Shoppingvielfalt in Vollendung“ - Barrierefreiheit des zentrumseigenen Bussteiges aber weiter „unvollendet“Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 21. Januar 2021VV 1922NWZ - вҖһShoppingvielfalt in VollendungвҖң - Barrierefreiheit des zentrumseigenen Bussteiges aber weiter вҖһunvollendetвҖңAnfrage
- 17. Mai 2021STST 1087NWZ - "Shoppingvielfalt in Vollendung" - Barrierefreiheit des zentrumseigenen Bussteiges aber weiter "unvollendet"Stellungnahme
- 29. November 2021Antwort des Magistrats · nach 255 WochenSTST 2150NWZ - ‚ÄûShoppingvielfalt in Vollendung‚Äú - Barrierefreiheit des zentrumseigenen Bussteiges aber weiter ‚Äûunvollendet‚ÄúStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab