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Umgang mit der Barrierefreiheit und dem Rauchen im Nordwestzentrum

Vorlagentyp: OFGRÜNE
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

dem Rauchen im Nordwestzentrum Das NWZ ist kommerzieller und sozialer Mittelpunkt in unserem Ortsbeirat. Da es stark frequentiert wird, gibt es auch immer wieder Fragen zu einzelnen Themen. Vor diesem Hintergrund wolle der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten, folgende Auskünfte beim Centermanagment einzuholen:

  1. Barrierefreiheit der Bushaltestelle: Fast alle städtischen Bushaltestellen sind mittlerweile barrierefrei umgebaut worden. Gibt es eine Möglichkeit, die sehr gut genutzte Bushaltestelle im NWZ mittels einer Zwischenlösung barrierefrei umzugestalten?
  2. Rauchmöglichkeiten: Es hat den Eindruck, dass immer mehr Speiselokale, Cafés und Schnellrestaurants aufgemacht werden. Das sind dann auch potentiell mehr Orte im gesamten Zentrum, in denen im Außenbereich geraucht werden könnte. Ist es jedem Betreiber generell gestattet, in der Außengastronomie das Rauchen anbieten zu dürfen? Begründung: zu
  3. Wenn der Neubau der Bushaltestelle an einem anderen Ort noch länger auf sich warten lässt, ist eine Zwischenlösung notwendig. zu
  4. Ein nicht unerheblicher Teil der Besucherschaft bezweifelt, dass das Alleinstellungsmerkmal "Rauchmöglichkeit in sogenannten "Außenbereich" dem NWZ dauerhaft die notwendige Attraktivität unter der Vielzahl der Einkaufszentren der Region sichern wird.

Inhalt

Antrag vom 06.01.2017, OF 92/8

Betreff: Umgang mit der Barrierefreiheit und dem Rauchen im Nordwestzentrum Das NWZ ist kommerzieller und sozialer Mittelpunkt in unserem Ortsbeirat. Da es stark frequentiert wird, gibt es auch immer wieder Fragen zu einzelnen Themen. Vor diesem Hintergrund wolle der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten, folgende Auskünfte beim Centermanagment einzuholen:

  1. Barrierefreiheit der Bushaltestelle: Fast alle städtischen Bushaltestellen sind mittlerweile barrierefrei umgebaut worden. Gibt es eine Möglichkeit, die sehr gut genutzte Bushaltestelle im NWZ mittels einer Zwischenlösung barrierefrei umzugestalten?
  2. Rauchmöglichkeiten: Es hat den Eindruck, dass immer mehr Speiselokale, Cafés und Schnellrestaurants aufgemacht werden. Das sind dann auch potentiell mehr Orte im gesamten Zentrum, in denen im Außenbereich geraucht werden könnte. Ist es jedem Betreiber generell gestattet, in der Außengastronomie das Rauchen anbieten zu dürfen? Begründung: zu
  3. Wenn der Neubau der Bushaltestelle an einem anderen Ort noch länger auf sich warten lässt, ist eine Zwischenlösung notwendig. zu
  4. Ein nicht unerheblicher Teil der Besucherschaft bezweifelt, dass das Alleinstellungsmerkmal "Rauchmöglichkeit in sogenannten "Außenbereich" dem NWZ dauerhaft die notwendige Attraktivität unter der Vielzahl der Einkaufszentren der Region sichern wird.Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Januar 2017Sie sind hier
    OFOF 92/8Umgang mit der Barrierefreiheit und dem Rauchen im Nordwestzentrum
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 19. Januar 2017OMOM 1160Umgang mit der Barrierefreiheit und dem Rauchen im NordwestzentrumDirektanregung
  3. 28. April 2017Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 798Umgang mit der Barrierefreiheit und dem Rauchen im NordwestzentrumStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 8 · 19.01.2017
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1160 2017 Die Vorlage OF 92/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
3 CDUGrüneLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
SPDFDP
Enthaltung:
2 CDUBFFREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: 3 CDU, GRÜNE, LINKE und FREIE WÄHLER gegen SPD und FDP (= Ablehnung) bei Enthaltung 2 CDU, BFF und REP

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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