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Ortsbeirat 9: Wasserhäuschen Ginnheimer Landstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
151 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat plant den Abriss des maroden Kiosks in der Ginnheimer Landstraße, da eine Sanierung unwirtschaftlich wäre. Eine Überlassung an soziale Institutionen würde nur geringe Einnahmen generieren und ist daher nicht sinnvoll.

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Stellungnahme des Magistrats

Der angesprochene Kiosk in der Ginnheimer Landstraße gegenüber der Hausnummer 164 steht im Eigentum der Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (VGF). Die VGF beabsichtigt, das Gebäude abzubrechen, da es sich in einem maroden Zustand befindet.

Ein Ankauf des maroden Kiosks ist nicht verhältnismäßig, da neben den Kosten für das Gebäude auch weitere nicht unerhebliche Kosten für eine Herrichtung des Kiosks durch die Stadt aufzubringen wären. Zudem ist nicht klar, ob sich das Gebäude für die vorgeschlagene Nutzung eignet. Einnahmen durch eine Überlassung des Gebäudes an eine soziale Institution sind nicht oder nur in geringem Umfang zu erzielen, was einer wirtschaftlichen Verwertung des städtischen Eigentums zuwiderlaufen würde.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. April 2022OFOF 256/9Sachstand Wasserhäuschen an der Ginnheimer Landstraße (zwischen den Hausnummern 174 bis 180)Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 5. Mai 2022VV 398Sachstand Wasserhäuschen an der Ginnheimer Landstraße (zwischen den Hausnummern 174 bis 180)Anfrage
  3. 20. Juni 2023OFOF 552/9Ortsbeirat 9 bittet um Wasserhäuschen Ginnheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 29. Juni 2023OFOF 548/3Weihnachtsbaumverkauf im Oeder Weg anbietenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 6. Juli 2023OMOM 4226Ortsbeirat 9: Wasserhäuschen Ginnheimer LandstraßeDirektanregung
  6. 13. Juli 2023OMOM 4266Weihnachtsbaumverkauf im Oeder Weg anbietenDirektanregung
  7. 30. Oktober 2023STST 2255Weihnachtsbaumverkauf im Oeder Weg anbietenStellungnahme
  8. 15. April 2024Sie sind hier
    STST 726Ortsbeirat 9: Wasserhäuschen Ginnheimer Landstraße
    Stellungnahme
  9. 20. Juni 2024OFOF 786/9Wasserhäuschen vor dem PredigerseminarOrtsbeiratsantrag · CDU
  10. 26. Oktober 2024OFOF 850/9Wasserhäuschen vor dem PredigerseminarOrtsbeiratsantrag · CDU
  11. 7. November 2024OMOM 6146Wasserhäuschen vor dem PredigerseminarDirektanregung
  12. 17. März 2025Antwort des Magistrats · nach 151 WochenSTST 401Wasserhäuschen vor dem PredigerseminarStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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