Stadtbezirk "Riedberg" bzw. "Riedberg-West" und "Riedberg-Ost"
Zusammenfassung
Der Magistrat plant die Einrichtung von zwei Stadtbezirksvorsteherbezirken im Ortsbezirk 12, um die Stadtbezirksvorsteherin zu entlasten. Eine Aufteilung in drei Stadtbezirke ist bis zu den Kommunalwahlen 2026 nicht möglich, weshalb eine Generalrevision der Stadtbezirkseinteilung in der nächsten Wahlperiode angestrebt wird.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Der Ortsbezirk 12 besteht schon heute aus zwei Stadtbezirken 650 und 651. Um die Stadtbezirksvorsteherin des Bezirks 12.79 zu entlasten, wird das Hauptamt in seiner Zuständigkeit zwei Stadtbezirksvorsteherbezirke für den Ortsbezirk 12 auf Basis der beiden Stadtbezirke einrichten. Es dient zur Kenntnis, dass sich damit die Nummerierungen in den Ortsbezirken 13 bis 16 ebenfalls um eins erhöhen.
Eine Aufteilung des Ortsbezirks in drei Stadtbezirke ist bis zu den Kommunalwahlen 2026 nicht realisierbar. Stadtbezirke gehören zur kleinräumigen Gliederung des Stadtgebiets. Diese wurde u.a. für die Verortung von statistischen Grundlagendaten entwickelt, welche die planende Verwaltung für ihre Arbeit benötigt. Gebietsgliederungen anderer Institutionen beziehen sich auf die Grenzverläufe der Stadtbezirke, so dass Neueinteilungen lange Vorlaufzeiten benötigen.
Aus diesem Grund wird verwaltungsseitig eine Generalrevision der Stadtbezirkseinteilung in der nächsten Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung angestrebt. Da die Grundlagen der Einteilung bereits aus dem 19. Jahrhundert stammen und die letzte umfassendere Anpassung über 15 Jahre zurückliegt, ist eine vollständige Überarbeitung der Stadtbezirke angezeigt. Der Vorschlag des Ortsbeirates wird in den Planungen berücksichtigt und vorgeschlagene zukünftige Grenzänderungen mit ihm abgestimmt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. November 2024OFOF 566/12Stadtbezirk Riedberg bzw. Riedberg-West und Riedberg-OstOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, FDP, Volt, Linke
- 6. Dezember 2024OMOM 6271Stadtbezirk „Riedberg“ bzw. „Riedberg-West“ und „Riedberg-Ost“Direktanregung
- 3. März 2025Sie sind hierSTST 304Stadtbezirk „Riedberg“ bzw. „Riedberg-West“ und „Riedberg-Ost“Stellungnahme
- 24. November 2025OFOF 658/12Stadtbezirksgrenzen Kalbach-Riedberg konkretisierenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 5. Dezember 2025OMOM 7844Stadtbezirksgrenzen Kalbach-Riedberg konkretisierenDirektanregung
- 9. März 2026STST 425Stadtbezirksgrenzen Kalbach-Riedberg konkretisierenStellungnahme
- 4. September 2026Antwort des Magistrats · nach 93 WochenSTST 1265Stadtbezirksgrenzen Kalbach-Riedberg konkretisierenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab