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Stadtbezirksgrenzen Kalbach-Riedberg konkretisieren

Vorlagentyp: OFGRÜNE
79 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die Stadtbezirksgrenzen von Kalbach und Riedberg zu konkretisieren und sicherzustellen, dass nach der Kommunalwahl 2026 eine Stadtbezirksvorsteherin oder -vorsteher benannt wird. Dies soll bis 2031 überprüft werden, um eine angemessene Arbeitsbelastung zu gewährleisten.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Der Magistrat wird gebeten, basierend auf ST 304 klarzustellen, dass nach der Kommunalwahl 2026 für die beiden Stadtbezirke 650 (Kalbach) und 651 (Riedberg) je eine Stadtbezirksvorsteherin oder -vorsteher benannt werden sollen und das bis 2031 die Stadtbezirksgrenzen nochmal überprüft und ggf. angepasst werden, um auch in Kalbach-Riedberg für eine vergleichbare Arbeitsbelastung der Stadtbezirksvorsteherinnen und -vorsteher zu sorgen.

Begründung

Die Inhalte der ST 304 werden vom Ortsbeirat begrüßt. Wir möchten aber gerne sicherstellen, dass der Inhalt von uns richtig verstanden wurde und bitten daher um eine Klarstellung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. März 2025STST 304Stadtbezirk „Riedberg“ bzw. „Riedberg-West“ und „Riedberg-Ost“Stellungnahme
  2. 24. November 2025Sie sind hier
    OFOF 658/12Stadtbezirksgrenzen Kalbach-Riedberg konkretisieren
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 5. Dezember 2025OMOM 7844Stadtbezirksgrenzen Kalbach-Riedberg konkretisierenDirektanregung
  4. 9. März 2026STST 425Stadtbezirksgrenzen Kalbach-Riedberg konkretisierenStellungnahme
  5. 4. September 2026Antwort des Magistrats · nach 79 WochenSTST 1265Stadtbezirksgrenzen Kalbach-Riedberg konkretisierenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 43 · 05.12.2025
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 7844 2025 Die Vorlage OF 658/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass 1. der Tenor nach dem ersten Satz wie folgt ergänzt wird: "In der Übergangszeit bis zur Ernennung von neuen Stadtbezirksvorsteher:innen wird darum gebeten, die Aufwandsentschädigung bereits für beide Stadtbezirke zu gewähren. Außerdem sollen . ."; 2. im Tenor die Worte "und das" gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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