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Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-Ring

Vorlagentyp: STMagistrat
104 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2002, ST 301

Betreff:

Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-Ring

Der Magistrat hat die Anregung des Ortsbeirates für den Ortsbezirk 15 sowie weiterer Ortsbeiräte und die große Anzahl von Eingaben und Beschwerden seitens der Bürger über die Auswirkungen der 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung zum Anlass genommen, die Notwendigkeit für die mit dieser Satzung durchgeführten Änderungen der Reinigungsklassen noch einmal eingehend überprüfen zu lassen. Es ist vorgesehen, die Ortsbeiräte an den hierfür im Rahmen der Prüfungen vorgesehenen Begehungen und den daraus resultierenden Entscheidungen zu beteiligen.

Der Magistrat wird über die Ergebnisse der Überprüfungen abschließend berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. September 2001OFOF 64/15Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-RingOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, BFF, FDP, REP
  2. 21. September 2001OAOA 318Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-RingAnregung
  3. 19. Februar 2002Sie sind hier
    STST 301Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-Ring
    Stellungnahme
  4. 13. August 2002STST 1580Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-RingStellungnahme
  5. 24. Februar 2003STST 330Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-RingStellungnahme
  6. 19. September 2003Antwort des Magistrats · nach 104 WochenSTST 1162Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-RingStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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