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Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-Ring

Vorlagentyp: STMagistrat
104 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 13.08.2002, ST 1580

Betreff:

Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-Ring

Der Magistrat hat die Anregung des Ortsbeirates für den Ortsbezirk 15 sowie weiterer Ortsbeiräte und die große Anzahl von Eingaben und Beschwerden seitens der Bürger über die Auswirkungen der 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung zum Anlass genommen, die Notwendigkeit für die mit dieser Satzung durchgeführten Änderungen der Reinigungsklassen noch einmal eingehend zu überprüfen. Hierzu fand eine gemeinsame Begehung des Ben-Gurion-Rings mit den Vertretern des Ortsbeirates, Anwohnern, Vertretern des Umweltamtes, sowie des beauftragten Dienstleistungsunternehmens statt. Ergebnis der Ortsbesichtigung war, dass angesichts der vor Ort angetroffenen Verhältnisse und des vorherrschenden Sauberkeitszustandes eine einmalige Reinigung pro Woche vertreten werden kann. Das Umweltamt hat daher dem Magistrat eine Rückstufung in die Reinigungsklasse I zum 01.07.02 vorgeschlagen. Die Satzung, im Rahmen derer die Änderung der Reinigungsklasse vorgenommen werden soll, befindet sich derzeit im Beschlussvorgang.

Im Anschluss an die Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung wird der Magistrat abschließend berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. September 2001OFOF 64/15Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-RingOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, BFF, FDP, REP
  2. 21. September 2001OAOA 318Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-RingAnregung
  3. 19. Februar 2002STST 301Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-RingStellungnahme
  4. 13. August 2002Sie sind hier
    STST 1580Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-Ring
    Stellungnahme
  5. 24. Februar 2003STST 330Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-RingStellungnahme
  6. 19. September 2003Antwort des Magistrats · nach 104 WochenSTST 1162Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-RingStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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