Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-Ring
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Stellungnahme des Magistrats vom 19.09.2003, ST 1162
Betreff:
Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-Ring
Die Stadtverordnetenversammlung hat entsprechend dem Antrag der SPD-Fraktion NR 838 Ziffer 3 am 27.03.2003 mit Beschluss § 5094 die Rückstufung des Ben-Gurion-Ringes in die nächst niedrigere Reinigungsklasse, also in Reinigungsklasse I, beschlossen.
Die Umstellung der Reinigung von zwei- auf einmal wöchentlich wurde vom Magistrat veranlasst.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. September 2001OFOF 64/15Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-RingOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, BFF, FDP, REP
- 21. September 2001OAOA 318Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-RingAnregung
- 19. Februar 2002STST 301Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-RingStellungnahme
- 13. August 2002STST 1580Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-RingStellungnahme
- 24. Februar 2003STST 330Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-RingStellungnahme
- 19. September 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 104 WochenSTST 1162Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-RingStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab