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Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-Ring

Vorlagentyp: OFCDUSPDGRÜNEBFF
104 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Inhalt

Antrag vom 21.09.2001, OF 64/15

Betreff:

Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-Ring

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend eine Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-Ring dergestalt vorzunehmen, dass zukünftig wieder die ursprüngliche Reinigungsklasse I statt II gilt.

Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE BFF FDP REPZuständige Ortsbeiräte: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. September 2001Sie sind hier
    OFOF 64/15Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-Ring
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, BFF, FDP, REP
  2. 21. September 2001OAOA 318Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-RingAnregung
  3. 19. Februar 2002STST 301Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-RingStellungnahme
  4. 13. August 2002STST 1580Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-RingStellungnahme
  5. 24. Februar 2003STST 330Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-RingStellungnahme
  6. 19. September 2003Antwort des Magistrats · nach 104 WochenSTST 1162Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-RingStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 4 · 21.09.2001
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung OA 318 2001 Die Vorlage OF 64/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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