Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-Ring
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Anregung vom 21.09.2001, OA 318
entstanden aus Vorlage: OF 64/15 vom 21.09.2001
Betreff:
Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-Ring
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend eine Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-Ring dergestalt vorzunehmen, dass zukünftig wieder die ursprüngliche Reinigungsklasse I statt II gilt.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. September 2001OFOF 64/15Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-RingOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, BFF, FDP, REP
- 21. September 2001Sie sind hierOAOA 318Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-RingAnregung
- 19. Februar 2002STST 301Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-RingStellungnahme
- 13. August 2002STST 1580Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-RingStellungnahme
- 24. Februar 2003STST 330Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-RingStellungnahme
- 19. September 2003Antwort des Magistrats · nach 104 WochenSTST 1162Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-RingStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, BFF und E.L. (= Annahme) PDS und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP, BFF und E.L.; FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)