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Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-Ring

Vorlagentyp: OA
104 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Anregung vom 21.09.2001, OA 318

entstanden aus Vorlage: OF 64/15 vom 21.09.2001

Betreff:

Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-Ring

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend eine Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-Ring dergestalt vorzunehmen, dass zukünftig wieder die ursprüngliche Reinigungsklasse I statt II gilt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. September 2001OFOF 64/15Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-RingOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, BFF, FDP, REP
  2. 21. September 2001Sie sind hier
    OAOA 318Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-Ring
    Anregung
  3. 19. Februar 2002STST 301Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-RingStellungnahme
  4. 13. August 2002STST 1580Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-RingStellungnahme
  5. 24. Februar 2003STST 330Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-RingStellungnahme
  6. 19. September 2003Antwort des Magistrats · nach 104 WochenSTST 1162Änderung der Reinigungsklasse der Straßenreinigung für den Ben-Gurion-RingStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 5 · 25.10.2001
TO I, TOP 45
Erledigt
Die Vorlage OA 318 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
REP (Annahme)BFF (Annahme)E.l (Annahme)
Enthaltung:
FAGPDSÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, BFF und E.L. (= Annahme) PDS und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 08.11.2001
TO II, TOP 130
Erledigt
Die Vorlage OA 318 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
REPBFFE.l
Enthaltung:
FAGPDSÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP, BFF und E.L.; FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

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