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Höchst: Ersatztoiletten für Bahnhof

Vorlagentyp: STMagistrat
208 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Instandsetzung der Toilettenanlage am Bahnhof Höchst, die auf Initiative der Stabsstelle Sauberes Frankfurt erfolgte. Es wird darauf hingewiesen, dass die Fortsetzung des Betriebs durch die FES gesichert ist, jedoch ein politischer Konsens für die Finanzierung erforderlich ist.

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Stellungnahme des Magistrats

Die im Eigentum der Deutschen Bahn AG (DB) stehende Toilettenanlage am Bahnhof Höchst wurde auf Initiative der Stabsstelle Sauberes Frankfurt instandgesetzt. Die Anlage stand seit dem 01.03.2022 bis zum 31.05.2022 auf Kosten der Stabsstelle wieder zur Verfügung. Die Kosten für die Schließ- und Reinigungsdienstleistungen wurden ebenfalls von der Stabsstelle übernommen.

Zwischenzeitlich hat das Amt für Bau und Immobilien die Fortsetzung des Betriebs der Toilettenanlage am Bahnhof Höchst durch die Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) beauftragt und in Abstimmung mit der DB Station&Service AG auf Kosten des Amts für Bau und Immobilien vorerst auf unbestimmte Zeit sichergestellt. Es bedarf jedoch nach wie vor eines politischen Konsenses und eines entsprechenden rückwirkenden Auftrags, damit die erforderlichen Mittel hierfür in den Haushalt eingestellt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Februar 2022OFOF 355/6Höchst: Ersatztoiletten für Bahnhof Frankfurt-Höchst unverzüglichOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 8. Februar 2022OMOM 1537Höchst: Ersatztoiletten für Bahnhof Frankfurt-Höchst unverzüglichDirektanregung
  3. 9. Dezember 2022Sie sind hier
    STST 2757Höchst: Ersatztoiletten für Bahnhof Frankfurt-Höchst unverzüglich
    Stellungnahme
  4. 19. Februar 2023OFOF 706/6Toiletten im Bahnhof „FrankfurtHöchst“Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 14. März 2023OAOA 336Toiletten im Bahnhof „FrankfurtHöchst“Anregung
  6. 8. April 2024BB 130Toiletten im Bahnhof „Frankfurt-Höchst“Magistratsbericht
  7. 7. Februar 2025BB 47Toiletten im Bahnhof „Frankfurt-Höchst“Magistratsbericht
  8. 27. Juni 2025BB 249Toiletten im Bahnhof "Frankfurt-Höchst"Magistratsbericht
  9. 2. Februar 2026Antwort des Magistrats · nach 208 WochenBB 51Toiletten im Bahnhof „Frankfurt-Höchst“Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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