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Toiletten im Bahnhof "Frankfurt-Höchst"

Vorlagentyp: B
208 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat hat den Betrieb der Toilettenanlage am Höchster Bahnhof gesichert und führt Gespräche mit der Deutschen Bahn AG. Ziel ist es, die Situation der Toilettenanlagen zu klären und eine dauerhafte Lösung zu finden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Bericht

Zwischenbescheid des Magistrats vom 30.08.2024

Der Magistrat hat zunächst den Betrieb der Toilettenanlage am Höchster Bahnhof bis auf weiteres sichergestellt. Der Magistrat befindet sich derzeit in weiteren Gesprächen mit der Deutschen Bahn AG und hat folglich die Beratung noch nicht vollumfänglich abgeschlossen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Februar 2022OFOF 355/6Höchst: Ersatztoiletten für Bahnhof Frankfurt-Höchst unverzüglichOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 8. Februar 2022OMOM 1537Höchst: Ersatztoiletten für Bahnhof Frankfurt-Höchst unverzüglichDirektanregung
  3. 9. Dezember 2022STST 2757Höchst: Ersatztoiletten für Bahnhof Frankfurt-Höchst unverzüglichStellungnahme
  4. 19. Februar 2023OFOF 706/6Toiletten im Bahnhof „FrankfurtHöchst“Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 14. März 2023OAOA 336Toiletten im Bahnhof „FrankfurtHöchst“Anregung
  6. 8. April 2024Sie sind hier
    BB 130Toiletten im Bahnhof „Frankfurt-Höchst“
    Magistratsbericht
  7. 7. Februar 2025BB 47Toiletten im Bahnhof „Frankfurt-Höchst“Magistratsbericht
  8. 27. Juni 2025BB 249Toiletten im Bahnhof "Frankfurt-Höchst"Magistratsbericht
  9. 2. Februar 2026Antwort des Magistrats · nach 208 WochenBB 51Toiletten im Bahnhof „Frankfurt-Höchst“Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 30 · 28.05.2024
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 130 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 27 · 03.06.2024
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 130 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
Sonstige:
AfD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Kenntnis)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 30 · 04.11.2024
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 130 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION

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