Toiletten im Bahnhof "Frankfurt-Höchst"
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 6 schlägt vor, dass der Magistrat finanzielle Mittel zur Sicherstellung der Toilettenanlage im Höchster Bahnhof in den Haushalt aufnimmt. Dies ist notwendig, da der Bahnhof als stark frequentiert gilt und eine funktionierende Toilettenanlage benötigt.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenAnregung
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 46 vom 24.03.2023, Entwurf Haushalt 2023 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2023-2026. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.07.2023, § 3563 , dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen,
Der Magistrat wird gebeten, ausreichend finanzielle Mittel in den nächsten Haushalt einzustellen, um den Betrieb der Toilettenanlage durch die FES im Höchster Bahnhof sicherzustellen. Die Kosten sind der Deutschen Bahn nach Möglichkeit in Rechnung zu stellen, die von der besseren Ausstattung am Höchster Bahnhof ebenfalls profitiert.
Begründung
Der Bahnhof in Höchst ist nach dem Frankfurter Hauptbahnhof der am zweitstärksten frequentierte Bahnhof und braucht selbstverständlich eine funktionierende Toilettenanlage. Die haushalterische Beordnung wurde in der Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2022, ST 2757, angeregt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Februar 2022OFOF 355/6Höchst: Ersatztoiletten für Bahnhof Frankfurt-Höchst unverzüglichOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 8. Februar 2022OMOM 1537Höchst: Ersatztoiletten für Bahnhof Frankfurt-Höchst unverzüglichDirektanregung
- 9. Dezember 2022STST 2757Höchst: Ersatztoiletten für Bahnhof Frankfurt-Höchst unverzüglichStellungnahme
- 19. Februar 2023OFOF 706/6Toiletten im Bahnhof „Frankfurt Höchst“Ortsbeiratsantrag · SPD
- 14. März 2023Sie sind hierOAOA 336Toiletten im Bahnhof „FrankfurtHöchst“Anregung
- 8. April 2024BB 130Toiletten im Bahnhof „Frankfurt-Höchst“Magistratsbericht
- 7. Februar 2025BB 47Toiletten im Bahnhof „Frankfurt-Höchst“Magistratsbericht
- 27. Juni 2025BB 249Toiletten im Bahnhof "Frankfurt-Höchst"Magistratsbericht
- 2. Februar 2026Antwort des Magistrats · nach 208 WochenBB 51Toiletten im Bahnhof „Frankfurt-Höchst“Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Beratung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme ohne Zusatz) Aktenzeichen: 91-22