Toiletten im Bahnhof "Frankfurt-Höchst"
Zusammenfassung
Der Magistrat berichtet über die Toilettenanlage am Höchster Bahnhof und dessen Betrieb, der weiterhin ohne rechtliche Verpflichtung aufrechterhalten wird. Gespräche mit der Deutschen Bahn zur Klärung der Zuständigkeiten und zur Erarbeitung einer dauerhaften Lösung sind im Gange. Zukünftige Verfügungen zur Finanzierung des Betriebes könnten erforderlich sein, falls keine positiven Ergebnisse erzielt werden.
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E-Mail-Abo einrichtenBericht
Die Toilettenanlage am Höchster Bahnhof steht im Eigentum der Deutschen Bahn und wird weiterhin ohne Anerkennung einer Rechtspflicht durch den Magistrat betrieben. Die Toilettenanlage ist demnach weiterhin geöffnet und der Betrieb ist somit sichergestellt. Es konnten bislang keine zielführenden Gespräche mit der Eigentümerin geführt werden. Allerdings steht der Magistrat derzeit im Rahmen der geplanten Sanierungen an der S-Bahn Haltestelle Westbahnhof in regelmäßigem Kontakt mit der Deutschen Bahn. Der Magistrat ist weiterhin an einer dauerhaften Lösung, verbunden mit der Klarstellung der Zuständigkeiten, interessiert und wird diese Bestrebungen weiterverfolgen und in den nächsten Gesprächen mit der Deutschen Bahn thematisieren. Sollten trotz der Bemühungen weiterhin keine zielführenden Ergebnisse erkennbar sein, ist die Mittelverfügbarkeit für die dauerhafte Aufrechterhaltung des Betriebes ggfs. nochmal zu prüfen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Februar 2022OFOF 355/6Höchst: Ersatztoiletten für Bahnhof Frankfurt-Höchst unverzüglichOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 8. Februar 2022OMOM 1537Höchst: Ersatztoiletten für Bahnhof Frankfurt-Höchst unverzüglichDirektanregung
- 9. Dezember 2022STST 2757Höchst: Ersatztoiletten für Bahnhof Frankfurt-Höchst unverzüglichStellungnahme
- 19. Februar 2023OFOF 706/6Toiletten im Bahnhof „Frankfurt Höchst“Ortsbeiratsantrag · SPD
- 14. März 2023OAOA 336Toiletten im Bahnhof „FrankfurtHöchst“Anregung
- 8. April 2024BB 130Toiletten im Bahnhof „Frankfurt-Höchst“Magistratsbericht
- 7. Februar 2025Sie sind hierBB 47Toiletten im Bahnhof „Frankfurt-Höchst“Magistratsbericht
- 27. Juni 2025BB 249Toiletten im Bahnhof "Frankfurt-Höchst"Magistratsbericht
- 2. Februar 2026Antwort des Magistrats · nach 208 WochenBB 51Toiletten im Bahnhof „Frankfurt-Höchst“Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION