Sofortiges Abschleppen von Pkws ohne Nummernschild im öffentlichen Raum
Zusammenfassung
Der Magistrat bezieht sich auf die Anregung zur sofortigen Abschleppung von Pkws ohne Nummernschild im öffentlichen Raum. Die offenen Fragen werden in der vorherigen Vorlage beantwortet, um Klarheit über die Vorgehensweise zu schaffen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Es wird auf die aktuelle Anregung des Magistrats OM 3190 vom 16.06.2023 verwiesen. Die offenen Fragen werden dort beantwortet.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. November 2022OFOF 638/6Stadt Frankfurt: Sofortiges Abschleppen von Pkw ohne Nummernschild im öffentlichen Raum ermöglichenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 29. November 2022OMOM 3190Stadt Frankfurt: Sofortiges Abschleppen von Pkw ohne Nummernschild im öffentlichen Raum ermöglichenDirektanregung
- 22. Mai 2023OFOF 782/6Stadt Frankfurt: Sofortiges Abschleppen von Pkws ohne Nummernschild im öffentlichen RaumOrtsbeiratsantrag · CDU
- 6. Juni 2023VV 682Sofortiges Abschleppen von Pkws ohne Nummernschild im öffentlichen RaumAnfrage
- 16. Juni 2023STST 1366Stadt Frankfurt: Sofortiges Abschleppen von Pkw ohne Nummernschild im öffentlichen Raum ermöglichenStellungnahme
- 16. Oktober 2023Sie sind hierSTST 2106Sofortiges Abschleppen von Pkws ohne Nummernschild im öffentlichen RaumStellungnahme
- 26. Januar 2024Antwort des Magistrats · nach 63 WochenSTST 217Stadt Frankfurt: Sofortiges Abschleppen von Pkw ohne Nummernschild im öffentlichen Raum ermöglichenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab