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Grundwasserspiegel in Bergen-Enkheim hier: Zisternen in Bergen-Enkheim ohne Überlauf in den Kanal

Vorlagentyp: STMagistrat
43 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1739

Betreff: Grundwasserspiegel in Bergen-Enkheim hier: Zisternen in Bergen-Enkheim ohne Überlauf in den Kanal Zu Punkt 1: Wasser- und Abwasserrechtlich gibt es keine Grundlage zur Einführung einer "Genehmigungspflicht" für Zisternen. Jedoch wird darauf hingewiesen, dass für jedes Bauvorhaben bei der Stadtentwässerung Frankfurt am Main (SEF) ein Antrag auf Anschlussgenehmigung zu stellen ist oder war. Bei der Bearbeitung wird hinterfragt, wie das Schmutz- und das Regenwasser beseitigt werden. Zisternen, für die kein geregelter Ablauf (Versickerung oder Kanalanschluss) vorgesehen ist, dürfen beim Nachweis der Entwässerung nicht berücksichtigt werden. Wird die Versickerung des Überlaufs angestrebt, ist der SEF zur Verifizierung der Anschlusswerte die Zustimmung der Unteren Wasser- und Bodenschutzbehörde (UWB) vorzulegen. Erlaubnisse zu Versickerungsanlagen (Einleitungen in das Grundwasser über Mulden, Rigolen usw.) im Bereich der Hanglage in Bergen-Enkheim wurden von der UWB nicht erteilt. Zu Punkt 2: Siehe Stellungnahme zu Punkt

  1. Es wird angemerkt, dass der öffentliche Kanal nicht für seltene Starkregenereignisse / Unwetter ausgelegt ist und auch nicht ausgelegt werden kann. Zu Punkt 3: Die hydraulische Leistungsfähigkeit des Kanalnetzes von Bergen-Enkheim wurde auf der Grundlage von Niederschlags-Abfluss-Messungen im Jahr 2010 überprüft. Das Ergebnis war, dass das Kanalnetz den Anforderungen der Entwässerungstechnik entspricht. Lediglich an einigen Schächten in der Vilbeler Landstraße im Bereich Wilhelmshöher Straße und Taschnerstraße tritt bei Bemessungsregen rechnerisch Abwasser aus. Es läuft nach den Erkenntnissen der SEF auf der Straße ab und wurde durch weiter unterhalb liegenden Straßensinkkästen schadenlos wieder dem Kanal zugeleitet. Überflutungen in diesem Bereich, die durch Bemessungsregen ausgelöst wurden, sind der SEF nicht bekannt. Bei der Überprüfung der hydraulischen Leistungsfähigkeiten der Kanalisation berücksichtigt die SEF in Prognoseberechnungen bekannte weitere Verdichtungen und neue Baugebiete.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. November 2016BB 283Grundwasserspiegel in Bergen-Enkheim und Frankfurts WasserversorgungMagistratsbericht
  2. 14. November 2016OFOF 86/16Grundwasserspiegel in Bergen-Enkheim Hier: Zisternen in Bergen-Enkheim ohne Überlauf in den KanalOrtsbeiratsantrag · BFF
  3. 29. November 2016OMOM 989Grundwasserspiegel in Bergen-Enkheim hier: Zisternen in Bergen-Enkheim ohne Überlauf in den KanalDirektanregung
  4. 13. März 2017STST 553Grundwasserspiegel in Bergen-Enkheim hier: Zisternen in Bergen-Enkheim ohne Überlauf in den KanalStellungnahme
  5. 8. September 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 43 Wochen
    STST 1739Grundwasserspiegel in Bergen-Enkheim hier: Zisternen in Bergen-Enkheim ohne Überlauf in den Kanal
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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