Videoüberwachung in der Innenstadt
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Zusammenfassung
Der Magistrat hat die Modernisierung der Videoüberwachung in der Innenstadt beschlossen, um die Sicherheit zu erhöhen. An verschiedenen Standorten werden moderne Kameras installiert und mobile Anlagen getestet. Ziel ist es, die Polizeipräsenz zu verstärken und die Sicherheit im Allerheiligenviertel zu verbessern.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Moselstraße — 9 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 30.08.2026.
- Zusätzliche Mülleimer rund um den Karlsplatz30.08.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Wasser für das Viertel – zusätzlichen Trinkwasserbrunnen in der Moselstraße einrichten02.08.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Antrag zur effektiven Reinigung der Radwege im Bahnhofsviertel16.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Moselstraße per E-MailStellungnahme des Magistrats
Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 2244 vom 01.02.2018 wurde der Modernisierung der vorhandenen Anlagen fest installierter Bildübertragungssysteme an den bisherigen Standorten Konstablerwache, Bahnhofsvorplatz, Kaiserstraße/Moselstraße und einem Test mobiler Anlagen zur Bildübertragung im Allerheiligenviertel zugestimmt. Zu a) An der Konstablerwache wird die vorhandene Altanlage ertüchtigt. Zwei Maststandorte wurden bereits mit hochmoderner Kameratechnik bestückt, der dritte Maststandort lässt sich aus statischen Gründen nicht umsetzen. Hier werden Alternativen geprüft. Der Standort Hauptwache ist mit den fünf Maststandorten fertiggestellt und mittels Glasfaserleitung an das Polizeipräsidium angebunden. Derzeit erfolgt die datenschutzrechtliche Abstimmung zwischen der Landespolizei und dem Hessischen Datenschutzbeauftragten zur Freigabe und Inbetriebnahme. Zu b) Die Landespolizei testet am Standort Allerheiligenviertel zunächst den Einsatz mobiler Videokameras in Kombination mit einer weiteren Verstärkung der dortigen Polizeipräsenz. Auf Grund der bisherigen Erfahrungen geht der Magistrat davon aus, dass seitens der Landespolizei nach wie vor Interesse besteht, im Bereich des Allerheiligenviertels eine stationäre Anlage zu installieren. Der Magistrat wird hierzu in Kürze berichten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Dezember 2019OFOF 1179/1Videoüberwachung im Allerheiligenviertel beendenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 14. Januar 2020OMOM 5589Videoüberwachung im Allerheiligenviertel beendenDirektanregung
- 27. April 2020STST 877Videoüberwachung im Allerheiligenviertel beendenStellungnahme
- 10. Mai 2021OFOF 27/1Videoüberwachung in der InnenstadtOrtsbeiratsantrag · Die_PARTEI
- 1. Juni 2021VV 29Videoüberwachung in der InnenstadtAnfrage
- 7. September 2021OMOM 708Anlasslose hochaufgelöste Videoüberwachung von Bürgerinnen und Bürger im Ortsbezirk 1 beendenDirektanregung
- 7. September 2021OFOF 165/1Anlasslose hochaufgelöste Videoüberwachung von Bürgerinnen und Bürger im Ortsbezirk 1 beendenOrtsbeiratsantrag · LINKE., Die_PARTEI
- 17. September 2021Sie sind hierSTST 1717Videoüberwachung in der InnenstadtStellungnahme
- 3. Dezember 2021Antwort des Magistrats · nach 102 WochenSTST 2169Anlasslose hochaufgelöste Videoüberwachung von Bürgerinnen und Bürgern im Ortsbezirk 1 beendenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab